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Keine Einigung über Waffenruhe im Jemen

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Die Verhandlungen über eine verlängerte Waffenruhe im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen vorerst gescheitert. Der UNO-Sonderbeauftragte für den Jemen, Hans Grundberg, zeigte sich am Sonntagabend enttäuscht, wollte aber weiter für eine Einigung werben. "Ich werde meine unablässigen Bemühungen fortsetzen, mit den Parteien auf eine rasche Einigung über den Weg vorwärts hinzuarbeiten", teilte er mit.

"Eine verlängerte und erweiterte Waffenruhe hätte der Bevölkerung entscheidende Vorteile verschafft." Grundbergs Mitteilung kam mehrere Stunden nach Ablauf der Waffenruhe.

Grundberg hatte versucht, diesmal eine Verlängerung um sechs Monate zu erreichen und diese an zusätzliche Bedingungen zu knüpfen. Unter anderem geht es um die Öffnung wichtiger Straßen in Tais im Südwesten, Mittel zur militärischen Deeskalation und die Freilassung von Gefangenen. Die Hoffnung war auch, die Feuerpause in einen dauerhaften Waffenstillstand zu verwandeln.

Die Houthi-Rebellen lehnten Vorschläge über eine Verlängerung am Sonntag ab, weil diese "keinen Friedensprozess" einleite. Der Oberste Rat der Houthis teilte nach einem Treffen in der Hauptstadt Sanaa mit, dass der Vorschlag den Forderungen der Aufständischen nicht gerecht werde. "Das jemenitische Volk wird sich nicht von falschen Versprechen täuschen lassen", teilte der Rat mit. Die jemenitische Regierung hatte am Samstag mitgeteilt, sie habe einen Vorschlag für eine Verlängerung vom UNO-Sonderbeauftragten Grundberg erhalten und werde diesen "positiv behandeln". Sie warf die Regierung zugleich vor, ihre Verpflichtungen im Rahmen der Waffenruhe nicht eingehalten zu haben.

Saudi-Arabien kämpft seit 2015 im Jemen an Seite der Regierung gegen die Houthi-Rebellen, die weite Teile des Nordens beherrschen. Riad betrachtet sie als verlängerten Arm seines Erzfeinds Iran. Die Waffenruhe war Anfang April für zunächst zwei Monate in Kraft getreten und im Juni sowie im August verlängert worden. Zuvor hatte es seit 2016 keine Feuerpause mehr gegeben.

UNO-Generalsekretär António Guterres hatte die Konfliktparteien am Freitag aufgerufen, diese Gelegenheit für eine Verlängerung unbedingt zu nutzen. Die Waffenruhe habe zur "längsten Phase relativer Ruhe seit Kriegsbeginn" geführt. Unter den greifbaren Erfolgen für die notleidende Bevölkerung seien ein deutlicher Rückgang der Gewalt und landesweit weniger zivile Opfer gewesen.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Verhandlungen über eine verlängerte Waffenruhe im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen vorerst gescheitert.
  • Der UNO-Sonderbeauftragte für den Jemen, Hans Grundberg, zeigte sich am Sonntagabend enttäuscht, wollte aber weiter für eine Einigung werben.
  • Die Waffenruhe war Anfang April für zunächst zwei Monate in Kraft getreten und im Juni sowie im August verlängert worden.

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