APA - Austria Presse Agentur

Kaiser für mehr Corona-Abstimmung zwischen Bund und Ländern

30. Sept 2020 · Lesedauer 1 min

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser wirft der türkis-grünen Regierung Corona-Missmanagament vor. Bund und Länder müssten sich nun besser abstimmen.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat Kritik am Pandemie-Management der türkis-grünen Regierung geübt. Die Einführung der Corona-Ampel bezeichnete er im ORF-"Report" Dienstagabend wörtlich als "Versagen". Und er forderte eine intensivere Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Ein Treffen alle drei Wochen sei zu wenig, so Kaiser. Der Landeschef kann sich zudem eine bundesweite Gastro-Registrierungspflicht vorstellen, wenn die Infektionszahlen weiter steigen.

Die Ampel hätte von Anfang an eine rechtliche Verankerung gebraucht. "Das war ein Versagen, aber man hat daraus gelernt, das wird korrigiert", sagte Kaiser und verlangte weniger politisches Hick-Hack und mehr Konzentration auf den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie. Konkret verlangte er mehr Abstimmung und ein einheitliches Vorgehen. Die Konferenz zwischen Bundesregierung und Landeshauptleuten vergangene Woche habe vielleicht gezeigt, dass es nicht gut sei, wenn jeder mache, was er wolle.

Quelle: Agenturen