APA - Austria Presse Agentur

"Justiz braucht Ressourcen": Tagespresse zieht Klage gegen Hanger zurück

18. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Das Satireportal "Tagespresse" hat seine Klage gegen ÖVP-Parlamentarier Andreas Hanger zurückgezogen. Man wolle die Ressourcen der Justiz nicht beanspruchen, da diese mit den Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker genug zu tun habe, so die Begründung.

Die "Tagespresse" hat ihre Klage gegen ÖVP-Politiker Andreas Hanger zurückgezogen. "Vor der Justiz liegt eine Mammutaufgabe: den türkisen Sumpf trockenlegen. Dafür braucht sie alle ihr zur Verfügung stehenden Kapazitäten", begründet das Satireportal seinen Rückzieher.

"Wenn jemand am Boden liegt, tritt man nicht nach. Seit Gründung der 'Tagespresse' fühlten wir uns einem Grundsatz verpflichtet: hart gegen die da oben, aber nachsichtig gegenüber jenen, die wehrlos am Boden liegen", heißt es in der online veröffentlichten Begründung weiter. Die ÖVP würde nun derart am Boden liegen, dass sogar Hanger "inzwischen das Lachen vergangen sein" dürfte, mutmaßt die Tagespresse.

Das Satireportal hatte Hanger zuvor vorgeworfen, eigentlich ein Satireprojekt zu sein, und deshalb vor dem Handelsgericht Wien wegen unlauteren Wettbewerbs geklagt. Das Handelsgericht hatte die Klage zugelassen.

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Trotz Verzicht auf die Klage mache man Hanger aber ein Angebot zur Klärung der Angelegenheit, heißt es von der Tagespresse: "Heute Mitternacht, Treffpunkt Praterstern – keine Messer, keine Igelstacheln, Zwicken und Beißen okay."

Mit der Aktion wollte das Onlinesatiremagazin auf die Inseratenpolitik der Bundesregierung aufmerksam machen bzw. deren Millionenzuwendungen an Boulevardmedien kritisieren. Die "Tagespresse" selbst hat nach eigenen Angaben "über ein Werbenetzwerk" 712,58 Euro an Regierungsinseraten erhalten.

Über die Klage wollte das Satireportal dafür sorgen, dass zumindest Hangers Anteil aus zurück an den Steuerzahler geht. Denn die Gerichtskosten für eine Klage am Handelsgericht betrügen 792 Euro und liegen damit in etwa auf der gleichen Höhe wie das erhaltene Geld für Inserate. Seitens der "Tagespresse" heißt es nun, der Betrag von 712,58 Euro sei mit der Ablehnung des Antrags auf einstweilige Verfügung bereits retourniert worden, "womit die ursprüngliche Intention unserer Klage bereits erfüllt wurde".

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos