Israel legalisiert 19 jüdische Siedlungen im Westjordanland
Die meisten Staaten betrachten die jüdischen Siedlungen in den 1967 eroberten Gebieten als völkerrechtswidrig. Die Palästinenser beanspruchen das Westjordanland, in dem 2,7 Millionen Palästinenser leben, für einen künftigen eigenen Staat. Der Minister der Palästinensischen Autonomiebehörde für die Kommission für den Widerstand gegen die Besiedlung und die Mauer, Muajad Shaaban, nannte die Ankündigung einen weiteren Schritt zur Auslöschung der palästinensischen Orte.
Die Entscheidung gebe Anlass zu ernster Sorge über die Zukunft des Westjordanlands. Israel bestreitet die völkerrechtliche Einschätzung und beruft sich auf historische und biblische Verbindungen zu dem Land.
Unter der derzeitigen Regierungskoalition mit rechtsextremen Mitgliedern hat der Siedlungsbau im Westjordanland, auch ohne offizielle Genehmigung, zugenommen. Parallel dazu ist die Zahl der Übergriffe militanter Siedler auf Palästinenser im Westjordanland angestiegen. Nach Angaben der Vereinten Nationen erreichten sie im Oktober einen Höchststand.
Zusammenfassung
- Israel hat 19 jüdische Siedlungen im besetzten Westjordanland legalisiert, wie Medien am Freitag unter Berufung auf eine Regierungsentscheidung vom späten Donnerstagabend berichten.
- Die Palästinensische Autonomiebehörde verurteilte den Schritt scharf und betonte, das Westjordanland mit seinen 2,7 Millionen palästinensischen Einwohnern werde für einen eigenen Staat beansprucht.
- Laut Vereinten Nationen erreichte die Zahl der Übergriffe militanter Siedler auf Palästinenser im Westjordanland im Oktober einen Höchststand.