Kein Durchbruch bei Atomgesprächen in Istanbul

Von europäischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme. Die Gespräche fanden auf Ebene der stellvertretenden Außenminister statt. Zu Beginn der Gespräche hatte ein iranischer Außenamtssprecher das Treffen als "Realitätsprüfung für die Europäer" bezeichnet. Es sei eine "wertvolle Gelegenheit, die Ansichten zur iranischen Atomfrage zu korrigieren", sagte er gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.

Den Europäern ging es bei dem Treffen darum, den Druck auf den Iran zu erhöhen. Teheran müsse einsehen, dass ohne künftig ernsthafte Verhandlungen über sein Atomprogramm der sogenannte Snapback-Mechanismus ausgelöst werde, hieß es aus diplomatischen Kreisen.

Mitte Oktober läuft das Wiener Atomabkommen – auch wenn es praktisch nicht umgesetzt wird – formal aus. Die E3-Staaten könnten bis dahin als Mitunterzeichner der Vereinbarung von 2015 die Wiedereinführung früherer Sanktionen beim UNO-Sicherheitsrat beantragen. "Die Uhr tickt", sagte ein Diplomat im Vorfeld. Die E3 seien eher weniger optimistisch, dass der Iran einlenke.

Das Treffen in der türkischen Metropole war das erste seit Inkrafttreten einer Waffenruhe, die auf Israels Krieg gegen den Iran folgte. Im Verlauf des Kriegs griffen die USA die iranischen Atomanlagen an.

Europäer fordern Zugang zu Atomanlagen

Zu den zentralen Forderungen der Europäer gehören die Wiederaufnahme der Kontrolle des iranischen Atomprogramms durch Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sowie Informationen über den Verbleib von rund 400 Kilogramm hochangereicherten Urans. Seit dem Angriff der USA auf die iranischen Atomanlagen ist unklar, wo sich das Material befindet.

Zuvor hatte Teheran rund zwei Monate lang mit den USA über sein Atomprogramm verhandelt. Im Kern ging es darum, das Nuklearprogramm einzuschränken. Der Iran wiederum erhofft sich von den Gesprächen eine Aufhebung der Sanktionen, die seine Wirtschaft lähmen. Teheran betont stets, sein Atomprogramm ausschließlich zivil zu nutzen.

IAEA-Vizechef im Iran

Der IAEA-Chef Rafael Grossi zeigte sich indes optimistisch, dass seine Inspektoren noch in diesem Jahr in den Iran zurückkehren können. Es sei wichtig, nun mit Teheran die Einzelheiten für eine Wiederaufnahme der Inspektionen zu besprechen, sagte Grossi am Freitag vor Journalisten. "Wir müssen uns darüber einigen, wohin wir gehen und wie wir es tun", sagt er. "Wir müssen uns anhören, welche Vorsichtsmaßnahmen der Iran für notwendig hält." Teheran hatte in der Vergangenheit die Arbeit der IAEA-Inspektoren wiederholt eingeschränkt oder die Experten des Landes verwiesen.

Der iranische Außenamtssprecher Ismail Baghai erklärte ebenfalls am Freitag laut der Nachrichtenagentur Irna, dass in den "nächsten Wochen" eine Reise des stellvertretenden Generaldirektors der IAEA nach Teheran geplant sei, bei dem der Rahmen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten neu zu besprechen sei. Eine Inspektion der im Krieg beschädigten Nuklearanlagen ist nicht geplant.