Iran bestätigt mögliches Treffen mit den USA
Witkoff wird zwei israelischen Regierungsvertretern zufolge auch zu Gesprächen in Israel erwartet. Der Besuch soll am Dienstag beginnen. Geplant seien Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem Armeechef. Die Reise fällt in eine Zeit wachsender Spannungen mit dem Iran und verstärkter Bemühungen der Regierung von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Gaza-Kriegs.
Der Iran hat unterdessen nach eigenen Angaben in Reaktion auf den EU-Beschluss, die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen, alle Botschafter europäischer Länder vorgeladen. "Gestern und heute wurden alle europäischen Länder und EU-Mitgliedstaaten mit Botschaften in Teheran ins Außenministerium zitiert", sagte der Außenamtssprecher bei einer Pressekonferenz. Es sei das "Mindeste", weitere Reaktionen würden folgen.
Bereits am Sonntag hatte Parlamentspräsident Mohammad Baqer Qalibaf erklärt, dass die Armeen der Europäer fortan auch als Terrororganisationen betrachtet werden. Er berief sich dabei auf ein Gesetz aus dem Jahr 2019. Im Parlament trugen Abgeordnete aus Solidarität Uniformen der Revolutionsgarden. "Tod für Amerika" und "Tod für Israel" riefen einige Politiker mit erhobenen Fäusten, wie auf Videos iranischer Medien zu sehen war.
Die Europäische Union hatte am Donnerstag entschieden, die Revolutionsgarden wegen ihres blutigen Vorgehens gegen die jüngsten Massenproteste als Terrororganisation einzustufen. Die Entscheidung gilt als symbolischer Schritt, der wegen bereits bestehender Sanktionen wenig praktische Bedeutung haben dürfte. Über die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation wurde in der EU jahrelang diskutiert.
Zusammenfassung
- Der Iran hat bestätigt, dass in den kommenden Tagen ein Treffen zwischen Außenminister Abbas Araghchi und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff stattfinden soll, wobei eine Bestätigung aus den USA noch aussteht.
- Im Zuge wachsender Spannungen und US-Bemühungen zur Beendigung des Gaza-Kriegs wird Witkoff ab Dienstag auch Gespräche mit hochrangigen israelischen Regierungsvertretern führen.
- Nach der EU-Entscheidung, die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen, hat der Iran alle EU-Botschafter einbestellt und angekündigt, europäische Armeen künftig ebenfalls als Terrororganisationen zu betrachten.
