APA - Austria Presse Agentur

Ibiza-U-Ausschuss: Angebliche WKStA-Leaks sollen von der ÖVP stammen

25. Mai 2021 · Lesedauer 2 min

Nach Ex-Soko-Leiter Holzer wird ein ermittelnder Staatsanwalt und IT-Experte befragt. Er führte aus, dass jene Leaks aus Ermittlungsakten, die die ÖVP der WKStA immer wieder vorwirft, eigentlich von der ÖVP stammen.

Bereits zum zweiten Mal steht auch der ermittelnde Oberstaatsanwalt und IT-Experte Matthias Purkart von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt (WKStA) Rede und Antwort. In seinem Eingangsstatement sagte Purkart, dass die Angriffe auf die WKStA weiterhin anhalten würden. Es sei inzwischen eine weitere Dienstaufsichtsprüfung gegen die WKStA eingebracht worden, diesmal in Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen Falschaussage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Im Zuge seiner Befragung sagte Purkart, dass aufgrund des Dateninhalts von Leaks aus Ermittlungsakten bzw. der Metadaten wisse man, dass die Leaks nicht - wie von der ÖVP wiederholt vorgeworfen - von der WKStA stammen. So seien etwa die Chats zwischen ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid und ÖGB-Chef Wolfgang Katzian nicht Teil des WKStA-Ermittlungsakts gewesen. Die Metadaten der Dokumente zum Beschuldigtenstatus von Kanzler Kurz würden darauf hindeuten, dass sie vom ÖVP-Anwalt Werner Suppan stammen würden.

Geheime Sitzung zu Wirecard-Verbindungen

Zuvor ließ der ehemalige Leiter der "Soko Tape" und nunmehrige Bundeskriminalamtschef Andreas Holzer vor allem mit der Andeutung, dass es möglicherweise Verbindungen zwischen Ibiza- und Wirecard-Ermittlungen geben könnte, aufhorchen. Von Grünen-Mandatar David Stögmüller dazu befragt, sagte er, dass er zum Thema Wirecard nur in nicht-öffentlicher Sitzung ohne Medienvertreter sprechen könne. Zu einer solchen kam es dann auch nach der medienöffentlichen Befragung.

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Quelle: Agenturen / Redaktion / hos/APA