Ibiza-U-Ausschuss: 55 Video- und Audiodateien von Soko ausgewertet
0Der frühere Leiter der "Soko Tape" und nunmehrige Chef des Bundeskriminalamts Andreas Holzer war am Dienstag abermals im U-Ausschuss geladen. Holzer gab den Abgeordneten zuvor Einblick in die durch das Ibiza-Video ausgelösten Ermittlungen sowie die Zusammenarbeit mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Er bestätigte auch Vier-Augen-Gespräche mit OStA-Chef Johann Fuchs und dem suspendierten Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek. Dabei sei es um Organisatorisch-Strategisches gegangen, nie konkret um Ermittlungsschritte, betonte Holzer.
Die Soko Tape hat im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video bis dato insgesamt 55 Audio- und Videodateien ausgewertet und den Staatsanwaltschaften übermittelt, sagte er. Darunter seien auch Videos von Vorbereitungstreffen oder Zusammenschnitte von bereits bestehenden Videos gewesen, so Holzer. Genaueres könne er aber nicht sagen, da müsse man sich an den aktuellen Soko-Leiter wenden.
Die "Hierarchiekaskade"
Die Zusammenarbeit mit der WKStA sei "natürlich nicht friktionsfrei" gewesen, sagte Holzer. Das sei auch mit ein Grund gewesen, wieso die Soko die WKStA nicht direkt über das Auffinden des Ibiza-Videomaterials informierte. Man habe nur die Oberstaatsanwaltschaft Wien informiert. Dass der Innenminister vor der Justizministerin darüber informiert worden sei, habe mit der "Hierarchiekaskade" im Innenministerium zu tun, da er, Holzer, seine Vorgesetzten informiert habe. Die Information der Justizministerin obliege den Staatsanwaltschaften.
Geheime Sitzung zu Wirecard
Aufhorchen ließ er mit der Andeutung, dass es möglicherweise Verbindungen zwischen Ibiza- und Wirecard-Ermittlungen geben könnte. Von Grünen-Mandatar David Stögmüller dazu befragt, sagte er, dass er zum Thema Wirecard nur in nicht-öffentlicher Sitzung sprechen könne. Zu einer solchen kam es dann auch nach der medienöffentlichen Befragung.
Weitere Auskunftspersonen zu Ermittlungen
Um die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video geht es auch bei den nächsten beiden Auskunftspersonen am Dienstag. Ebenfalls bereits zum zweiten Mal steht dazu der Ibiza-Ermittler, Oberstaatsanwalt und IT-Experte Matthias Purkart Rede und Antwort.
Er hatte der "Soko Tape" in seiner ersten Befragung vorgeworfen, Unterlagen von "miserabler Qualität" übermittelt zu haben. Ihm folgt als letzte Auskunftsperson Oberstaatsanwältin Sonja Riener.
Zusammenfassung
- Der ehemalige Leiter der "Soko Tape", Andreas Holzer, sagte erneut als Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss aus. Er berichtete über Vier-Augen-Gespräche mit Pilancek und den Umfang des Ibiza-Datenmaterials.
- Er bestätigte auch Vier-Augen-Gespräche mit OStA-Chef Johann Fuchs und dem suspendierten Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek. Dabei sei es um Organisatorisch-Strategisches gegangen, nie konkret um Ermittlungsschritte, betonte Holzer.
- Die Soko Tape hat im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video bis dato insgesamt 55 Audio- und Videodateien ausgewertet und den Staatsanwaltschaften übermittelt, sagte er.
- Darunter seien auch Videos von Vorbereitungstreffen oder Zusammenschnitte von bereits bestehenden Videos gewesen, so Holzer. Genaueres könne er aber nicht sagen, da müsse man sich an den aktuellen Soko-Leiter wenden.
- Aufhorchen ließ er mit der Andeutung, dass es möglicherweise Verbindungen zwischen Ibiza- und Wirecard-Ermittlungen geben könnte.
- Von Grünen-Mandatar David Stögmüller dazu befragt, sagte er, dass er zum Thema Wirecard nur in nicht-öffentlicher Sitzung sprechen könne. Zu einer solchen kam es dann auch nach der medienöffentlichen Befragung.
