APA - Austria Presse Agentur

Hebein deutet baldigen Abschied von Grünen-Parteispitze an

23. Nov 2020 · Lesedauer 2 min

Die scheidende Vizebürgermeisterin Birgit Hebein deutet nach ihrer Niederlage im Rathausklub einen vorzeitigen Abschied von der Parteispitze der Wiener Grünen an.

Sie werde "mittelfristig" nicht mehr Parteivorsitzende sein, sagte sie am Montag vor Journalisten - ohne dabei trotz mehrmaligen Nachfragens einen konkreten Zeitpunkt zu nennen. Die Gründung einer eigenen Liste schloss sie aus.

Sie wolle die inhaltliche und strukturelle Neuausrichtung der Partei, wofür ein eigener Ausschuss eingerichtet werden soll, "in den nächsten Wochen" noch begleiten und ihre Nachfolge an der Spitze "gut vorbereiten", bekräftigte Hebein ihre bereits am Samstag in der Landesversammlung getätigten diesbezüglichen Aussagen. Bis zu ihrem Abgang werde sie jedenfalls die Funktion der Parteichefin "ehrenamtlich" ausführen. Eigentlich wurde Hebein bis Ende 2021 in ihre Führungsposition gewählt.

Keine eigene Liste

Welche Rolle sie in weiterer Zukunft bei den Wiener Grünen spielen wird, sei noch völlig offen. Nur soviel: "Ich bin der Partei zutiefst verbunden und werde der grünen Idee treu bleiben." Die Gründung einer eigenen Partei sei "völlig ausgeschlossen".

Trotz deutlichen Zugewinnen hatte SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig die rot-grüne Koalition in Wien nach der Wahl nicht verlängert. Hebein war daraufhin vom grünen Rathausklub wegen zur Klubchefin noch zur Stadträtin gewählt worden. Eine bittere interne Niederlage für die eigentliche Wahlgewinnerin.

Opposition als Chance

Die Rolle der Grünen in der Opposition sieht Hebein als Chance, um "lauter" zu werden - Kompromisse müsse man ja nun nicht mehr eingehen und man könne "vieles offen ansprechen". Hinsichtlich der neuen Stadtregierung mehr Hebein an, dass vieles im Koalitionspapier grüne Politik zu sein scheint. "Genau hinschauen" auf die Umsetzung der Ziele von Rot-Pink werden man, vor allem bei der CO2-Neutralität bis 2040 und der Halbierung der Verkehrsemissionen in den kommenden zehn Jahren.

Inhaltliche Bilanz wurde ebenfalls gezogen: So sei es Hebein gelungen, der Stadt eine grüne Handschrift zu verpassen. Gemeint sind hierbei die Einführung von Klimaschutzgebieten, Erstellung der Hitzekarte und daraus abgeleitete Maßnahmen wie die "Coolen Straßen", groß angelegte Baumpflanzungen sowie der Schaffung von mehr Platz für Fußgänger im öffentlichen Raum.

Quelle: Redaktion / hos