APA - Austria Presse Agentur

Hebein bleibt Parteichefin, verzichtet auf Mandat

18. Nov 2020 · Lesedauer 2 min

Birgit Hebein bleibt Parteivorsitzende der Grünen in Wien.

Die Frontfrau der Wiener Grünen, Birgit Hebein, wird weiterhin Parteichefin bleiben. Allerdings wird sie auf ihr Gemeinderatsmandat verzichten, wie sie auf Twitter bekannt gab.

Birgit Hebein nimmt die Entscheidung des Grünen Klubs zur Kenntnis, sie intern nicht gewählt zu haben. "Wenn der Grüne Klub im Rathaus mehrheitlich kein Vertrauen mehr in mich hat, dann werde ich auch mein Gemeinderatsmandat nicht annehmen - denn ich mache keine halben Sachen", schreibt sie auf. Sie sei weder an internen Konflikten noch an "Machtspielchen" interessiert und will die Sachpolitik, allen voran den Kampf gegen die Klimakrise, in den Vordergrund stellen.

Auf das freiwerdende Mandat Hebeins rückt Kilian Stark, Jahrgang 1986, nach. Er ist Kluobmann der Grünen in Penzing.

Hebein, die nach dem Ende von Rot-Grün ihren Posten als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin räumen muss, hatte sich am Montag sowohl um den Klubvorsitz als auch die Übernahme eines der beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten, die den Grünen in Oppositionsrolle zustehen, beworben. Die große Mehrheit der 16 Grün-Mandatare verweigerte ihr allerdings in allen drei Fällen die Zustimmung. Hebein kündigte daraufhin an, sich über ihre weitere politische Zukunft in den kommenden Tagen "parteiintern" beraten zu wollen.

Ihre Entscheidung, weiterhin Parteichefin bleiben zu wollen, begründete sie in ihrem heutigen schriftlichen Statement so: "Die Opposition stellt uns jetzt vor neue politische Herausforderungen - gesellschaftlich und inhaltlich. Dem werden wir uns gemeinsam mit den Hunderten Aktivist*innen der Wiener Grünen und der Zivilgesellschaft stellen. Dazu werde ich jetzt als Parteivorsitzende meinen Beitrag leisten." Hebein wurde im Sommer 2019 von der Basis mehrheitlich und bis 2021 in diese Funktion gewählt.

Hebein verteidigt eigenes Vorgehen

Hebein verteidigte ihr umstrittenes Vorgehen gegenüber dem bisherigen Koalitionspartner SPÖ - etwa in Sachen Klimaschutzprojekte: "Mein eingeschlagener Weg möglichst rasch zu handeln, hat Veränderung möglich gemacht und manchmal auch polarisiert", sagte sie. Allerdings: Die Anerkennung dafür habe sich im erzielten Rekordergebnis der Grünen bei der Wien-Wahl niedergeschlagen.

Abgesehen von ihrer schriftlichen Mitteilung wollte sich Hebein am Mittwoch vorerst nicht weiter in der Öffentlichkeit äußern. Das wird sie spätestens am Samstag tun. Denn dann findet - wenn auch corona-bedingt nur virtuell - eine Landesversammlung der Wiener Grünen statt. 

 

Der Artikel wurde am 18.11.2020 um 14:52 Uhr aktualisiert.
 

Quelle: Agenturen / Redaktion / spe