APA/HELMUT FOHRINGER

Grüner Bezirksvorsteher

ÖVP verzichtet auf Wahlanfechtung in Wien-Margareten

Heute, 13:41 · Lesedauer 1 min

Die ÖVP verzichtet auf die Wahlanfechtung in Wien-Margareten. Damit wird der fünfte Wiener Gemeindebezirk grün und Michael Luxenberger neuer Bezirksvorsteher.

Irrtümlicherweise wurden bei der Wien-Wahl im Sprengel 05006 Stimmzettel aus dem Nachbarbezirk Wieden ausgegeben. Nachdem die falschen Stimmzettel als ungültig erklärt wurden, rechneten viele - darunter auch die KPÖ - mit einer Wahlwiederholung. 

ÖVP verzichtet auf Wahlanfechtung

Die ÖVP verzichtet jedoch auf eine Wahlanfechtung, wie Sprecher Ralph Waldhauser am Donnerstag gegenüber dem "Kurier" bekannt gab. 

"Die Stadtwahlbehörde hat in ihrer Sitzung festgestellt, dass 68 Stimmzettel als ungültig gewertet wurden. Nach sorgfältiger Prüfung gehen wir davon aus, dass diese Ungültigkeiten das Wahlergebnis nicht entscheidend beeinflusst haben. Vor diesem Hintergrund wird auf eine Wahlanfechtung verzichtet", so Waldhauser.

Eine Wahlanfechtung ist nun nur noch vor dem Verfassungsgerichtshof möglich. Wien-Margareten bleibt somit der einzige Bezirk, bei dem der Bezirksvorsteher die Farbe wechselt: Der neue Bezirksvorsteher wird der grüne Politiker Michael Luxenberger.

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Zusammenfassung
  • Nachdem im Wahlsprengel 05006 irrtümlich Stimmzettel aus dem Nachbarbezirk Wieden ausgegeben wurden, wurden die falschen Stimmzettel als ungültig erklärt.
  • Daraufhin rechneten viele, darunter auch die KPÖ, mit einer Wahlwiederholung.
  • Die ÖVP verzichtet jedoch auf eine Wahlanfechtung, wie Sprecher Ralph Waldhauser gegenüber dem "Kurier" bekannt gab. 
  • Wien-Margareten bleibt der einzige Bezirk, bei dem der Bezirksvorsteher die Farbe wechselt.
  • Der neue Bezirksvorsteher wird nämlich der grüne Politiker Michael Luxenberger.