Reimon: "Werden Koalition nicht sprengen, den Gefallen tun wir Sebastian Kurz nicht"

04. Feb 2021 · Lesedauer 2 min

In der PULS 24 Sendung "Pro und Contra" kommen vom Grünen-Abgeordneten Michel Reimon heftige Vorwürfe gegen den Koalitionspartner ÖVP.

"Die Arbeitsweise in der Koalition steht komplett auf der Kippe. Wir sagen (der ÖVP) ganz deutlich, dass sich etwas bewegen muss", schlug Grünen-Abgeordneter Michel Reimon in "Pro und Contra" einen harschen Ton gegen den Koalitionspartner an. 

"Koalition wird nicht so weitergehen können"

Grund für den Koalitionsstreit: Die Abschiebung einer georgischen Familie vergangene Woche. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) nannte die Abschiebung "unmenschlich und unverantwortlich"Die Grünen scheinen gewillt, die Diskussion über die Familie und eine Reform des Asylrechts zur Belastungsprobe für die gesamte Koalition machen zu wollen. Reimon weiter: "Die Koalition wird nicht so weitergehen können wie sie jetzt ist, das ist ganz klar. Die Art und Weise wie sich der Innenminister in die ZIB 2 gestellt hat und sich zu dem Thema (der Abschiebung, Anm.) geäußert hat, ist für uns völlig inakzeptabel."

"Den Gefallen tun wir Sebastian Kurz nicht"

Das Koalitionsende sieht Reimon aber noch nicht gekommen: "Wir werden die Koalition nicht sprengen, den Gefallen tun wir Sebastian Kurz nicht." Aber: "Der Ton in der Koalition wird sich deutlich ändern!"

Sein Abgeordneten-Kollege von der ÖVP, Martin Engelberg, stärkt hingegen Innenminister Nehammer bei "Pro und Contra" den Rücken: "In der ÖVP gibt es einhellige Unterstützung für den Innenminister." Er glaubt nicht an ein Ende der Koalition und erteilt auch einem neuen Koalitionspartner eine Absage: "Einen fliegenden Wechsel zur FPÖ halte ich für mehrfach ausgeschlossen."

Sondersitzung im Nationalrat am Donnerstag

Das nächste Kapitel im Koalitionsstreit wird am Donnerstag um 14 Uhr erwartet. Da fängt die Sondersitzung des Nationalrats zu Corona-Demos an. Anlass dafür war ein Misstrauensantrag der FPÖ. Erwartet wird, dass SPÖ und NEOS (unverbindliche) Entschließungsanträge mit dem Ziel einbringen, die jüngst abgeschobenen Mädchen aus Georgien und Armenien wieder zurückzuholen.

Die Grünen hätten mit Bundeskanzler Kurz bereits geredet. Mehr wollte Reimon zum Thema nicht sagen. "Es wird sich was bewegen", war er sich aber sicher. 

Quelle: Redaktion / lam