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Großbritannien wirft EU Brexit-Blockade vor

18. Okt 2020 · Lesedauer 2 min

Der britische Kabinettsminister Michael Gove sieht in den stockenden Brexit-Verhandlungen die Europäische Union am Zug. Die Chancen für ein Abkommen seien zuletzt gesunken, weil die EU kein Tempo mache, sagte Gove dem Sender "Sky News". EU-Verhandlungsführer Michel Barnier soll diese Woche nach London kommen. Beide Seiten müssten Kompromisse machen, um noch einen Deal zu erreichen. Die EU mache dies aber nicht.

Gove hatte die Chancen auf ein Abkommen nach der Brexit-Übergangsphase jüngst auf 66 Prozent eingeschätzt. Am Sonntag sagte er mit Blick auf diese Aussage: "Es ist weniger." Es liege an EU-Unterhändler Barnier, ob ein Deal noch zustande komme. "Der Ball ist in seinem Spielfeld."

Premierminister Boris Johnson hatte Großbritannien am Freitag auf einen harten Brexit ohne Freihandelsabkommen eingeschworen. Sollte die EU ihren Ansatz in den Verhandlungen nicht noch grundlegend ändern, werde es den sogenannten No-Deal-Brexit geben. EU-Diplomaten werteten dies jedoch als reine Verhandlungstaktik. Ende des Jahres läuft die Übergangszeit aus, in der Großbritannien noch EU-Regeln anwendet. Über die künftigen Beziehungen zur EU wird seit Monaten gerungen.

In einem Gastbeitrag für die Zeitung "Sunday Times" schrieb Gove, Großbritannien sei zunehmend gut vorbereitet auf ein No-Deal-Szenario. "Es ist nicht mein bevorzugter Weg." Er werde aber eingeschlagen werden, wenn das Land zu stark in seiner Freiheit eingeschränkt werden sollte. Dann sei ein Handelsabkommen wie mit Australien eine Option. Diese sind auf einfache Grundprinzipien für den gegenseitigen Warenaustausch beschränkt, deutlich weniger detailliert als es der EU vorschwebt. Die britische Wirtschaft warnt vor hohen Zöllen bei einem nur einfachen Handelsabkommen, was zu steigenden Preisen für die Verbraucher auf der Insel führen könnte.

Quelle: Agenturen