Brexit-Deal in Kraft
0Großbritannien schließt am Donnerstag um Mitternacht den Brexit endgültig ab. Dann endet nach einer elfmonatigen Übergangsphase seit dem Austritt aus der Europäischen Union auch die Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Das britische Parlament billigte am Mittwoch den Post-Brexit-Handelspakt zwischen Großbritannien und der EU. Königin Elizabeth II. stimmte dem Ratifizierungsgesetz in der Nacht auf Donnerstag zu und setzte es damit in Kraft.
Der Deal, den Premierminister Boris Johnson nach langen Verhandlungen am Heiligen Abend mit der EU vereinbart hatte, soll einen harten Bruch mit der Staatengemeinschaft vermeiden. Um Mitternacht am 1. Jänner wird der britische EU-Austritt nach dem Ende der Übergangsfrist auch wirtschaftlich vollzogen.
Wichtigster Punkt in dem Abkommen ist, dass im Warenhandel auch künftig keine Zölle und Mengenbeschränkungen gelten. Zudem regelt der knapp 1.250 Seiten umfassende Vertrag viele weitere Themen, darunter Fischfang und Zusammenarbeit bei Energie, Transport, Justiz und Polizei.
Dennoch gibt es große Änderungen: So werden an den Grenzen künftig Kontrollen nötig, weil Standards überprüft werden müssen, unter anderem bei Agrarprodukten. Für Bürger ist die Möglichkeit des einfachen Umzugs vorbei. Auch die Visafreiheit bei Reisen ist künftig zeitlich begrenzt. Großbritannien steigt außerdem aus dem Studentenaustauschprogramm Erasmus aus. Das EU-Parlament muss dem Pakt noch zustimmen.
Zusammenfassung
- Dann endet nach einer elfmonatigen Übergangsphase seit dem Austritt aus der Europäischen Union auch die Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion.
- Das britische Parlament billigte am Mittwoch den Post-Brexit-Handelspakt zwischen Großbritannien und der EU.
- Um Mitternacht am 1. Jänner wird der britische EU-Austritt nach dem Ende der Übergangsfrist auch wirtschaftlich vollzogen.
