Gespräche über iranisches Atomprogramm am Freitag
"Das Treffen zwischen dem Iran, Großbritannien, Frankreich und Deutschland wird auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister stattfinden", gaben staatliche Medien Baghaei wieder.
Die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten den Iran jüngst zur Wiederaufnahme der Bemühungen um ein Atomabkommen aufgefordert. Aus französischen Diplomatenkreisen hieß es dazu, die E3 seien entschlossen, internationale Sanktionen gegen den Iran wieder einzuführen, falls bis zum Ende des Sommers keine konkreten Fortschritte in Richtung eines solchen Abkommens erzielt würden. Teheran beharrt darauf, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient. Westliche Staaten verdächtigen dagegen das Land, Atomwaffen entwickeln zu wollen.
Aus Sicht des deutschen Außenministeriums ist eine nachprüfbare diplomatische Lösung nötig, die die Sicherheitsinteressen der internationalen Gemeinschaft berücksichtigt: "Falls eine solche im Verlaufe des Sommers nicht vorliegen sollte, ist der Snapback eine Option für die E3", sagte ein Sprecher des Ministeriums jüngst über den bestehenden Sanktionsmechanismus. Hierzu liefen enge Abstimmungen der drei Regierungen. "Iran darf niemals in den Besitz einer Nuklearwaffe gelangen", betonte er.
Zusammenfassung
- Am Freitag treffen sich der Iran sowie die E3-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Istanbul, um erstmals seit den Angriffen auf iranische Atomanlagen wieder über das iranische Atomprogramm zu verhandeln.
- Die E3-Staaten fordern konkrete Fortschritte in Richtung eines Atomabkommens und drohen mit der Wiedereinführung internationaler Sanktionen, falls bis zum Ende des Sommers keine Einigung erzielt wird.
- Das deutsche Außenministerium betont, dass der Iran niemals in den Besitz einer Nuklearwaffe gelangen dürfe und sieht eine nachprüfbare diplomatische Lösung als notwendig an.