Gerüchte um Komplott gegen italienische Rechtsregierung
Das Präsidialamt erklärte sich am Dienstagnachmittag "erstaunt" über entsprechende Äußerungen des Fraktionschefs von Melonis Partei Fratelli d'Italia (FdI/Brüder Italiens) in der Abgeordnetenkammer, Galeazzo Bignami. Dieser hatte das Staatsoberhaupt aufgefordert, den Bericht von "La Verità" zu dementieren. Laut diesem Bericht würden Berater Mattarellas gegen Meloni und ihre rechte Koalition intrigieren.
In dem von Chefredakteur Maurizio Belpietro verfassten "La Verità"-Artikel wird ein ehemaliger sozialdemokratischer Abgeordneter als einer der "Berater Mattarellas" genannt, "die sich offenbar in der Hoffnung hervortun, Giorgia Meloni ein Bein zu stellen und sie daran zu hindern, ihr Mandat zu Ende zu führen und sich 2027 erneut zu bewerben". Mattarellas Büro erklärte, Bignamis Äußerungen seien an der Grenze des Lächerlichen. Mehrere italienische Oppositionsparteien forderten daraufhin Meloni zu einer Stellungnahme im Parlament auf.
Am Mittwoch besuchte Meloni Präsident Mattarella im Präsidentenpalast Quirinal, um klarzustellen, dass "kein institutioneller Konflikt mit dem Staatsoberhaupt bestehe". Meloni äußerte demnach jedoch auch Bedauern über die "institutionell und politisch unangebrachten" Äußerungen von Präsidentenberater Francesco Saverio Garofani, die in dem Zeitungsbericht wiedergegeben worden waren. Garofani, früher Abgeordneter der oppositionellen Mitte-links-Partei PD, hatte Kritik an Meloni und an ihre Regierung geübt.
Die seit drei Jahren amtierende Regierung unter Meloni ist laut Umfragen nach wie in Italien populär. Die Ministerpräsidentin will nach eigenen Angaben bei der nächsten Wahl wieder kandidieren und weiterregieren.
Zusammenfassung
- Gerüchte über ein Komplott gegen die rechte Regierung von Giorgia Meloni, angeblich initiiert von einem Berater des Staatspräsidenten, sorgen seit einem Bericht der Zeitung 'La Verità' am Dienstag für politische Turbulenzen in Italien.
- Das Büro von Präsident Sergio Mattarella wies die Anschuldigungen als 'lächerlich' zurück, während Meloni am Mittwoch das Staatsoberhaupt traf, um klarzustellen, dass kein institutioneller Konflikt bestehe.
- Die seit drei Jahren amtierende Regierung Meloni ist laut Umfragen weiterhin populär, und die Ministerpräsidentin plant, 2027 erneut zur Wahl anzutreten.