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Gaza-Konflikt: Israel gegen UNO-Kommission

17. Feb. 2022 · Lesedauer 2 min

Israel lehnt eine Zusammenarbeit mit einer UNO-Untersuchungskommission zum Gaza-Konflikt im Mai des Vorjahres ab.

Es sei nicht damit zu rechnen, dass Israel bei der Untersuchung eine gerechte und unvoreingenommene Behandlung erfahren werde, hieß es am Donnerstag in einem Schreiben an die Vorsitzende der Kommission, Navi Pillay.

Keine Einreisegenehmigung 

Israel werde Pillay im Rahmen der Untersuchung auch keine Einreise nach Israel genehmigen, sagte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums am Donnerstag. Als Grund hieß es, die Kommission sowie drei der Mitglieder seien eindeutig anti-israelisch eingestellt und daher nicht objektiv.

Komplexer, langwieriger Konflikt 

Die im Gazastreifen herrschende Hamas hatte am Jerusalem-Tag am 10. Mai vergangenen Jahres Raketen auf die Stadt gefeuert. Die islamistische Gruppierung bezeichnete den Angriff damals als eine Reaktion auf Israels Vorgehen auf dem Tempelberg und in dem Jerusalemer Viertel Sheikh Jarrah. Israel griff daraufhin Ziele im Gazastreifen an. Während eines elftägigen Konflikts wurden damals im Gazastreifen 255 Menschen getötet. In Israel starben 14 Menschen an den Folgen.

Gegenseitiges Misstrauen

Der UNO-Menschenrechtsrat hatte das Vorgehen Israels verurteilt, aber auch die Raketenangriffe der Hamas. Er setzte gegen den Protest Israels eine neue Untersuchungskommission durch.

Israel und die USA werfen dem Rat immer wieder vor, gegen Israel voreingenommen zu sein. Sie prangern unter anderem an, dass von allen Konflikten weltweit die Menschenrechtslage in den Palästinensergebieten als eigener Punkt auf der Tagesordnung jeder Sitzung des Menschenrechtsrats steht. "Der UNO-Menschenrechtsrat ist besessen vom Thema Israel", sagte der israelische Sprecher.

Der UNO-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) teilte unterdessen am Donnerstag mit, man habe eine Vermittlungskommission eingerichtet. Diese solle Israel und Palästinensern dabei helfen, "den Streit über Vorwürfe der Rassendiskriminierung auf freundliche Weise zu lösen".

Jan ForoboskoQuelle: Agenturen / foj