FPÖ Wolfsberg wählt eigene Stadträtin in Blitzaktion ab
Die FPÖ-Politikerin ließ dem Radio Kärnten ausrichten, sie sei "überrascht" und "schockiert" über ihre Abwahl. Nach eigenen Angaben habe sie erstmals am Rande einer Bundesratssitzung und anschließend durch Medien davon erfahren. Das Prozedere sei fragwürdig, da im Gemeinderat eigentlich fünf ordentliche Mandatare sitzen würden und die Abstimmung nun durch nur zwei Stimmen gültig wurde.
Die Abwahl wurde durch einen Kniff ermöglicht. Zwei bisherige FPÖ-Gemeinderäte legten ihr Mandat nieder, damit in der Sitzung am Donnerstag Schüssler und Schrammel die FPÖ-Fraktion bilden konnten. Theuermann sei zum Zeitpunkt der Sitzung im Bundesrat gewesen, eine Mandatarin war krankheitsbedingt und ein weiterer Mandatar beruflich bedingt abwesend. Da die Ersatzgemeinderäte nicht stimmberechtigt waren, seien Schüssler und Schrammel die beiden einzigen Stimmberechtigten gewesen. Sie, stimmten nun für die Abwahl Theuermanns und wählten Schüssler mit ihren beiden Stimmen zum neuen Stadtrat.
Die Gemeindeaufsicht habe gegenüber Radio Kärnten den Eingang einer Beschwerde zum Ablauf der Abwahl bestätigt. Diese werde derzeit geprüft und soll am Montag an die Stadtgemeinde Wolfsberg übermittelt werden. Die Gemeinde hat anschließend zwei Wochen Zeit, zur Causa Stellung zu nehmen.
Zusammenfassung
- Durch die Abwesenheit von drei weiteren FPÖ-Mandataren waren Schüssler und Schrammel die einzigen Stimmberechtigten und stimmten für die Abwahl Theuermanns sowie für die Wahl Schüsslers zum neuen Stadtrat.
- Die Gemeindeaufsicht bestätigte den Eingang einer Beschwerde zum Ablauf der Abwahl und gibt der Stadtgemeinde Wolfsberg zwei Wochen Zeit, dazu Stellung zu nehmen.