FPÖ-Salzburg will nicht "Fußabstreifer" sein, lehnt Dreierkoalition ab
0In Salzburg soll am Dienstag eine Vorentscheidung über die Zusammensetzung der künftigen Landesregierung fallen. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer wollte nach dem Parteipräsidium am Vormittag bekannt geben, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchte.
Seiner als "Allianz für Salzburg" etikettierten Dreierkoalition aus ÖVP, FPÖ und SPÖ hatten vergangene Woche die Roten, nun aber die Blauen eine Absage erteilt.
Rote wollten dann doch
Nach einer Bedenkzeit, die Haslauer der SPÖ gab, zeigte sich David Egger am Dienstag doch bereit, noch einmal zu dritt in Sondierungsgespräche zu gehen, sagte Haslauer. Aber: Nun war es FPÖ-Chefin Marlene Svazek, die das nicht mehr wollte. "Die Tür, die wir aufgemacht haben, ist zugegangen", erklärte Haslauer laut "Standard".
Marlene Svazek teilte auf Twitter mit: "Wenn man seit Tagen als medialer Fußabstreifer einer wankelmütigen SPÖ dient, kann ein derartiges Zurückwinseln in Gespräche wohl nicht mehr als ernst und seriös angenommen werden". Die SPÖ habe laut der FPÖ-Chefin "intern wohl einiges zu klären".
https://twitter.com/svazek/status/1653333702808616962
Drei Möglichkeiten für Haslauer
Haslauer hat nun drei Möglichkeiten: Eine Koalition von ÖVP und FPÖ, die mit 22 der insgesamt 36 Landtagsmandate über eine solide Mehrheit verfügen würde, eine ÖVP-SPÖ-Koalition, die mit 19 Mandaten nur knapp abgesichert wäre, oder eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen, die dann ebenfalls auf 22 Abgeordnete käme.
Haslauer dürfte bei seiner Entscheidung durchaus unter Druck stehen. Er selbst dürfte einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung skeptisch gegenüberstehen. Parteiintern gibt es aber durchaus Kräfte, die diese Variante bevorzugen würden. Gerade viele ÖVP-Bürgermeister würden angesichts der anstehenden Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2024 eine Koalition mit den Blauen befürworten.
Zusammenfassung
- Wilfried Haslauers "Allianz für Salzburg" - also eine Dreierkoalition aus ÖVP, FPÖ und SPÖ - ist gescheitert.
- Die SPÖ wollte nun doch sondieren, die FPÖ aber nicht mehr.
