Hafenecker zur ÖVP-Rücktrittswelle: "Erdbeben ist noch nicht zu Ende"

02. Dez 2021 · Lesedauer 2 min

Die ÖVP wird sich wandeln - in diesem Punkt ist sich die Opposition einig. Während sich FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker klar für Neuwahlen ausspricht, schlägt Helmut Brandstätter (NEOS) vor, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen die ÖVP-Nachfolger bestimmen sollte. Für Christoph Matznetter von der SPÖ geht es nun vor allem um Aufklärung.

"Das Erdbeben ist noch nicht zu Ende", sagt der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker. Er rechne damit, dass "noch einige Minister" zurücktreten werden. Konkret nennt er im einem PULS 24 Newsroom LIVE Spezial die Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Generell "findet in der ÖVP eine Metamorphose statt" und man werde "zurück zur Farbe Schwarz" wechseln, so der FPÖ-Politiker.

Innenminister Karl Nehammer sei laut Hafenecker nicht als Bundeskanzler geeignet. Man müsse "schauen, dass der Staat wieder funktioniert". Daher spreche er sich Neuwahlen aus. Für Hafenecker sei dies sogar bereits "unausweichlich".

Nach den Rücktritten von ÖVP-Klubobmann Kurz und Bundeskanzler Schallenberg wird Innenminister Nehammer als möglicher neuer Bundeskanzler gehandelt.

Matznetter: "Kanzleramt wie Drehtüre"

Die ÖVP sei derzeit "untauglich" und "nicht regierungsfähig", kritisiert der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Christoph Matznetter. Die ÖVP tue so, "als ob das Kanzleramt eine Drehtür ist", daher brauche es gerade in der Pandemie "robustere Strukturen".

Matznetter spricht sich in der Diskussion für die Aufklärung in der Causa rund um die ÖVP und Sebastian Kurz aus. Durch diese Fehleranalyse könne man verhindern, dass "Positionen zu Lasten der Republik missbraucht" werden. Zudem spricht er sich klar gegen Neuwahlen aus. "Neuwahlen würden heißen, dass es keine Aufklärung gibt", meint der SPÖ-Abgeordnete.

Brandstätter: Bundespräsident soll Kanzler bestimmen

Wenn es nach Helmut Brandstätter von den NEOS geht, dann sollte der Bundespräsident entscheiden, welche Personen den bereit zurückgetretenen ÖVP-Politikern nachfolgen sollen. Dabei sollte es sich laut dem Nationalratsabgeordneten um Persönlichkeiten handeln, "die Pandemiemanagement können". Eine Eigenschaft, die Brandstätter den Vorgängern abspricht. Zudem spricht er sich im PULS 24 Newsroom LIVE Spezial gegen Neuwahlen aus.

Im Jahr 2017 beginnt unter Höhenflug der ÖVP unter Sebastian Kurz. Vier Jahre später steht die Partei vor einem Trümmerhaufen.

Für Brandstätter kommt der Rücktritt von Kurz nicht überraschend. "Er wollte überhaupt nicht Klubobmann sein", fügt der NEOS-Politiker an. Kurz sei es "um Bilder und Schlagzeilen" in den Medien gegangen. Brandstätter selbst habe nach eigener Aussage den Druck des Altkanzlers auf die Medien während seiner Zeit beim "Kurier" erlebt. Daher hätte man "seit Jahren" wissen können, "dass das so kommt", meint er.

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea