Für Kickl ist Kurz "weg" - FPÖ ist gegen Expertenregierung

08. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Für FPÖ-Chef Herbert Kickl dürfe es mittlerweile nicht mehr heißen "Kurz muss weg", sondern "Kurz ist weg". In einer Pressekonferenz äußerte sich Kickl erstmals zur Regierungskrise. Bundeskanzler Sebastian Kurz und die ÖVP habe "die Menschen in die Irre geführt und getäuscht", so sein Vorwurf.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe "unzählige rote Linien überschritten", sagt FPÖ-Chef Herbert Kickl in einem Pressestatement zu den Vorwürfen gegen Kurz und die ÖVP. Österreich bräuchte nun ein "System der Reinigung", so seine Forderung. Daher werde die FPÖ auch einen Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz und das "System Kurz", wie Kickl es nennt, am Dienstag einbringen.

PULS 24  fasst die Aussagen des FPÖ-Chefs Herbert Kickl zur Regierungskrise zusammen.

"Rücktritt von Kurz ist unumgänglich"

Kurz und die ÖVP habe "die Menschen in die Irre geführt und getäuscht", meint der FPÖ-Chef. Daher sei ein "Rücktritt von Kurz unumgänglich". Seiner Meinung nach müsse es daher nicht mehr "Kurz muss weg, sondern Kurz ist weg" heißen. Als Beweis, "dass Kurz nicht geeignet ist für dieses Amt", sieht Kickl die Statements des Kanzlers zur Causa.

PULS 24 Chefredakteur Stefan Kaltenbrunner analysiert die Pressekonferenz der FPÖ.

Dass sich die ÖVP hinter Kurz stelle, sei laut dem FPÖ-Chef "korruptive Realitätsverweigerung". Es verwundere nicht, dass die "Täter in der ÖVP", die Situation anders sehen. Er reiche allerdings den ÖVP-Politikern die Hand, die sich gegen "das System Kurz" stellen würden.

Treffen mit Van der Bellen

Vor seinem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen wiederholte Herbert Kickl seine Forderung, dass es "sehr dringend" notwendig sei, "Reparaturarbeiten" in der Regierung vorzunehmen. "Kurz ist weg", wiederholte er, auch wenn es die ÖVP noch nicht registriert habe, so Kickl. Es müsse aber das ganze Regierungsteam ausgewechselt werden, sonst werde die Korruption dort "überwintern", so Kickl. Von Bundespräsident Van der Bellen erhofft sich Kickl Informationen über die Standpunkte der anderen Parteien, wie es nun weitergehen soll. 

Nicht viel hält Kickl von einem Experten-Kabinett, hätte sich dieses doch beim letzten Mal in Sachen Korruptionsaufdeckung nicht bewährt. Wenn die Apparate in den Ministerien die selben blieben, ändere sich auch nichts. Kurz forderte der FPÖ-Chef neuerlich zum Rücktritt auf: "Was muss noch passieren?"

Vor Meinl-Reisinger und Kickl waren am Donnerstag schon die Chefs von Grünen, ÖVP und SPÖ in der Hofburg zu Gast gewesen. Ob es bereits heute eine Stellungnahme des Bundespräsidenten geben wird, war vorerst unklar.

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea