Klenk bei "WildUmstritten": "Sebastian Kurz wird angeklagt werden"

20. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz soll wegen falscher Zeugenaussage angeklagt werden - das sagte "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk am Donnerstag bei "WildUmstritten". Auch weiteren Ex-ÖVP-Politikern soll ein juristisches Nachspiel drohen.

Bei "WildUmstritten" diskutierten am Donnerstagabend unter anderem "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk und Anwalt Manfred Ainedter über die Auswirkungen des ÖVP-U-Ausschusses. Dabei zählte Klenk mehrere Personen aus dem ÖVP-Umfeld auf, die angeklagt würden. So solle Sebastian Kurz "wegen Falschaussage angeklagt werden". 

Anwalt Manfred Ainedter warf ein: "Da weißt du schon wieder mehr, als der Rest der Welt." "Ja", entgegnete Klenk darauf. Auf Nachfrage von Moderator Werner Sejka wiederholte Klenk zunächst "Kurz wird..." und verbesserte sich dann auf "Kurz soll angeklagt werden". Die Klage würde nun im Justizministerium geprüft.

Ainedter konterte: "'Soll' ist was anderes als 'wird'." Klenk würde im Fall Teichtmeister an die Unschuldsvermutung in juristischen Verfahren erinnern, "aber beim Kurz ist dir das wurscht!", kritisierte der Anwalt. Eine Aussage darüber, ob Anklage gegen einen Beschuldigten erhoben wird, verletzt allerdings nicht die Unschuldsvermutung. Eine Anfrage zum Ermittlungsstand bei Kurz-Anwalt Werner Suppan blieb zunächst unbeantwortet. 

Ermittlungen abgeschlossen

Vergangene Woche hat die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) bestätigt, dass die Ermittlungen gegen Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss abgeschlossen sind. Ob es nun tatsächlich zu einer Anklage kommt, war zunächst unklar. In den übrigen Causen laufen die Ermittlungen gegen Kurz weiter.

Auch weitere Akteure aus dem Kurz-Umfeld würden laut Klenk auf der Anklagebank Platz nehmen müssen. Die ehemalige ÖVP-Obmann-Stellvertreterin Bettina Glatz-Kremsner solle laut Klenk wegen falscher Zeugenaussage angeklagt werden, ebenso wie der Ex-Kabinettchef von Kurz, Bernhard Bonelli. Weiters werde die ehemalige Meinungsforscherin und ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin wegen Betruges angeklagt.

Die ganze Folge "WildUmstritten" zum Nachschauen:

Michael ZehenterQuelle: Redaktion / zeh