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Faktencheck: Trump schreit wieder "Betrug"

09. Nov. 2022 · Lesedauer 4 min

Noch gibt es kein Ergebnis der US-Midterm-Wahlen, Ex-Präsident Donald Trump und weitere Republikaner wittern erneut Betrug. Die Aussagen im Faktencheck.

Donald Trump macht, was er schon oft gemacht hat und schreibt "Betrug" auf seinen sozialen Kanälen. Diesmal geht es nicht um die Präsidentschaftswahlen, sondern um die US-Midterms. Zahlreiche Republikaner machen es ihm gleich. Die Kollegen von CNN haben es einem Faktencheck unterzogen.

Technische Schwierigkeiten

Beweise? Braucht Trump nicht und schrieb am Dienstagnachmittag auf seiner Plattform Truth Social: "Same thing is happening with Voter Fraud as happened in 2020???" In einer ganzen Reihe von Posts beschwerte er sich über verschiedene technische Schwierigkeiten in einigen Bundesstaaten. Laut CNN gibt es keine Beweise dafür, dass es sich bei den Problemen um ein vorsätzliches Fehlverhalten handelt, geschweige denn um "Wählerbetrug".

Alles falsch in einem Tweet

Ein anderer Republikaner, Charlie Kirk, twitterte am Dienstag "Mindestens 2 Stunden Wartezeit in den meisten Wahllokalen in Maricopa. Die Demokraten, die hier die Wahlen leiten, wussten, dass dies passieren würde. Verkehrsstau absichtlich. LASST SIE 2020 NICHT WIEDER MACHEN. WARTET IN DER SCHLANGE UND WÄHLT."

Allerdings werden die Wahlen in Maricopa County mit Stephen Richer von einem Republikaner geleitet. Laut dem Warteschlangen-Anzeiger, den es online gibt, gab es viele Wahllokale, die eine Wartezeit von unter fünf Minuten hatten. Und den Wähler:innen im Bezirk ist es gestattet, ihre Stimme wo sie wollen abzugebenen.

Tatsächlich gab es in 20 Prozent der Wahllokale im County technische Probleme. Richer gab am Nachmittag eine Erklärung dazu ab. Das Problem sei erkannt und würde gelöst. Er versprach, dass "jede legale Stimme ausgezählt wird."

Die Wlan-Verschwörung

Wie bei jeder Wahl, gibt es auch bei dieser Verschwörungstheorien. Eine davon betrifft das Wlan bzw. WiFi. Die besagt, dass die Wahlmaschinen mit dem Internet verbunden sind und die Stimmen damit aus der Ferne geändert werden können. Verschwörungstheoretiker forderten die Menschen auf, in und außerhalb der Wahllokale nach Wlan-Verbindungen zu suchen. "Machen Sie einen Screenshot, um Unregelmäßigkeiten zur Untersuchung zu melden", hieß es in einem Tweet.

Laut CNN sind die Wahlmaschinen in der Regel nicht mit dem Internet verbunden - zumindest nicht während einer laufenden Wahl. Ein funktionierendes Wlan gibt es in den meisten Wahllokalen. Es wird genutzt, um auf elektronische Wählerverzeichnisse zuzugreifen. Vereinzelt gab es technische Probleme bei den Laptops - sie funktionierten nicht.

"Protest" und "Betrug"

Auch in Detroit sorgten diese speziellen Laptops, auch E-Poll-Books genannt, vereinzelt für Probleme. Das Detroiter Wahlamt erklärte in einer Mitteilung, dass einige elektronische Wählerverzeichnisse aufgrund eines "harmlosen Datenfehlers" eine falsche Meldung anzeigten: "Ballot # has already been issued as Absentee Voter Ballot". Das würde aber nicht bedeute, dass jemand versucht habe, zweimal zu wählen. Die Republikanerin Kristina Karamo meint, dass es sich um "Betrug" und ein "Verbrechen" handele.

Und auch Trump meldete sich zu diesem Thema zu Wort und forderte seine Anhänger zum "Protest" auf: "Die Situation mit den Briefwahlstimmen in Detroit ist wirklich schlimm. Die Leute kommen zur Wahl, nur um gesagt zu bekommen: "Tut mir leid, Sie haben bereits gewählt. Dies geschieht in großer Zahl auch anderswo. Protest, Protest, Protest!"

Laut den Behörden würden manchmal dieselben Nummern für die persönliche Stimmabgabe und die Briefwahl verwendet werden. Wenn die Wahlhelfer auf das Problem stießen, wurden sie angewiesen, einen Stimmzettel mit einem "X" zu kennzeichnen, um zu verdeutlichen, dass der Stimmzettel persönlich ausgestellt wurde, hieß es weiter. "Die Schutzvorkehrungen waren schon immer vorhanden, um jeden vor einer doppelten Stimmabgabe zu schützen", sagte der Behördenvertreter später am Nachmittag.

Quelle: CNN / Redaktion / moe