EU will Streitkräfte schneller verlegen können

Ein am Donnerstag in Brüssel vorgestellter Aktionsplan sieht vor, das derzeitige militärische Transportnetzwerk umfassend zu überprüfen und Verwaltungsverfahren für die Streitkräftelogistik durch Digitalisierung zu beschleunigen.

"Verkehrsinfrastruktur verbessern"

Zudem will die EU-Behörde dabei helfen, Lücken im Bereich des Luft- und Seetransports zu schließen. Dies gilt als entscheidend dafür, dass die EU im Ernstfall schnell handlungsfähig ist.

"Die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine hat bestätigt, dass wir die Kapazität der Verkehrsinfrastruktur weiter verbessern müssen, damit unsere Streitkräfte und ihre Ausrüstung sich problemlos in der EU bewegen können", sagte EU-Kommissarin Adina Valean zur Vorstellung des Plans. Als Beispiele nannte sie Straßen, Brücken und Schienen, die derzeit nicht für den Transport von schweren Rüstungsgütern geeignet sind.

Waffenlieferungen: Jede Sekunde zählt

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte, militärische Mobilität sei bei der Krisenreaktion entscheidend. Auch bei den Waffenlieferungen der EU an die Ukraine habe sich gezeigt, dass jede Sekunde zähle.

Um Doppelstrukturen zu vermeiden, ist bei den geplanten Projekten eine enge Abstimmung mit der NATO vorgesehen. Derzeit sind 21 der 27 EU-Staaten auch NATO-Mitglied. Nach der geplanten Aufnahme von Schweden und Finnland könnten es künftig sogar 23 sein. Österreich hält weiterhin an seiner verfassungsrechtlichen Neutralität fest.