EU-Einigung: Ukraine kann bei Verteidigungsfonds mitmachen
Dieser hat das Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit, Effizienz und Innovationsfähigkeit der EU im Verteidigungssektor zu steigern. Der Fonds ist für den Zeitraum 2021 bis 2027 mit rund 9,5 Milliarden Euro ausgestattet.
Nach Angaben der dänischen Ratspräsidentschaft einigten sich die Parlaments- und Regierungsvertreter zudem darauf, die Nutzung von EU-Haushaltsmitteln für verteidigungsbezogene Forschung und Entwicklung sowie für Investitionen in industrielle Kapazitäten und die Infrastruktur zu erleichtern und auszuweiten. Dazu sollen mehrere Verordnungen zu EU-Programmen wie Horizon Europe ergänzt werden.
Hintergrund der Förderungsinitiativen sind insbesondere die Bedrohungen durch Russland. Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens 2030 militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren Krieg zu beginnen.
Die dänische Europaministerin Marie Bjerre sagte, die erzielte Einigung sende ein starkes Signal, dass Europa entschlossen sei, in seine Sicherheit zu investieren und alle Hürden auf diesem Weg zu beseitigen. Indem man zentrale EU-Programme für verteidigungsbezogene Investitionen öffne, verstärke man die Bemühungen, die europäische Verteidigungs- und Technologieindustrie zu unterstützen. "Dies ist ein notwendiger Schritt hin zu einem stärkeren, widerstandsfähigeren und handlungsfähigeren Europa, das sich bis 2030 selbst verteidigen kann", erklärte sie.
Zusammenfassung
- Unternehmen aus der Ukraine dürfen künftig an von der EU geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Verteidigungsbereich teilnehmen.
- Der Europäische Verteidigungsfonds, der für 2021 bis 2027 mit rund 9,5 Milliarden Euro ausgestattet ist, wird für die Ukraine geöffnet und weitere EU-Programme wie Horizon Europe werden für verteidigungsbezogene Investitionen ergänzt.
- Hintergrund der Maßnahmen ist die Bedrohung durch Russland, das laut Geheimdiensten spätestens 2030 militärisch zu einem weiteren Krieg fähig sein könnte.