Identitären-Demo: 48 Personen vorläufig festgenommen

Am Samstagnachmittag versammelten sich rechtsextreme Identitäre sowie überwiegend rechtsgerichtete Demonstrant:innen zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt. 

Nach Schätzungen der APA waren es rund 200 Menschen, die sich am Nachmittag beim nach dem bekennenden Antisemiten Karl Lueger benannten Platz trafen und von dort durch die Wiener Innenstadt zogen

Die Route führt von der Wollzeile über den Stephansplatz, weiter über den Graben in die Tuchlauben und Wipplingerstraße bis zum Gestade, wo die Abschlusskundgebung geplant ist. 

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Organisiert wurde der Aufmarsch laut "ORF Wien" von der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreich (IBÖ). Der diesjährige Aufmarsch, zu dem auch Neonazis und Hooligans etwa aus Frankreich und Deutschland erwartet wurden, stehe unter dem Motto "Information und Aufklärung der Passanten über die Wiener Asyl- und Migrationspolitik".

Bereits zu Beginn skandierten die Demonstranten, angeleitet von Martin Sellner, seit Jahren Gesicht der Identitären, mehrmals den rechtsextremen Code "Remigration".

Gegendemonstrationen

Mehrere Gegendemonstrationen wurden bereits im Vorfeld angekündigt. Kurz nach 14 Uhr begann laut Medienberichten bereits die erste Gegendemonstration unter dem Motto "Rassismus hat keinen Platz in Wien". Nur wenige Straßen vom Treffpunkt der Identitären entfernt.

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Erwartet wird, dass auch Neonazis und Hooligans teilnehmen. 

Auch das antifaschistische Bündnis "Wien nimmt Platz" organisierte eine Kundgebung. Diese startete am Heldenplatz und führte über den Ring bis zum Börsenplatz.

Dort rechnete man laut "ORF Wien" mit einigen Hundert Teilnehmer:innen.

Umfangreiches Sicherheitskonzept, 48 vorläufige Festnahmen

Laut "Standard" waren die Straßen am Nachmittag mit Einsatzfahrzeugen zugeparkt, Gitter versperrten zahlreiche Durchgänge und Tourist:innen sollen sich "sichtlich verwirrt" von dem Aufgebot in der Innenstadt gezeigt haben.

Um ein direktes Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppen zu verhindert, setzt die Polizei zufolge auf ein umfangreiches Sicherheitskonzept. Die Wiener Einsatzkräfte wurden dabei durch Beamt:innen  aus dem Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich unterstützt.

Im Verlauf des Marsches vom Dr.-Karl-Lueger-Platz kam es zu mehreren Störversuchen durch vermummte Personen, erklärt die Polizei am Abend in einer Aussendung. 

Die Wiener Exekutive musste drei Sitzblockaden in den Bereichen Wollzeile, Brandstätte und Wipplingerstraße auflösen.

Im Bereich Wipplingerstraße/Schwertgasse wurden nach Angaben der Polizei zudem kurzzeitig Eier auf Kundgebungsteilnehmende und Einsatzkräfte geworfen. Es wurden 48 Personen vorläufig festgenommen (Verwaltungsübertretungen bei den Blockaden und nicht feststellbarer Identitäten) und 6 Personen nach dem Versammlungsgesetz angezeigt.

Dazu gehören der Einsatz von Drohnen zur Lageüberwachung aus der Luft sowie Spezialeinheiten wie WEGA und die Polizeidiensthundeeinheit, wie ein Polizeisprecher erkärt haben soll.

Derzeit kommt es durch die Kundgebungen zu größeren Verkehrseinschränkungen in der Innenstadt, weshalb sie eher gemieden werden solte.

SPÖ-Kritik an Demo

Kritik an der Demonstration äußerte SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler im Kurznachrichtendienst Bluesky. "Hass, Hetze, Menschenverachtung, Rassismus und Antisemitismus haben auf Österreichs Straßen nichts zu suchen", schrieb Babler am Samstag und kritisierte auch die Verbindungen der Identitären zur "Neonazi-Szene" und der FPÖ.

Diese sei der "parlamentarische Arm" der Identitären, was man auch an personellen Überschneidungen sehe, sagte unlängst der Leiter des Dokumentationsarchivs Österreichischen Widerstands (DÖW) Andreas Kranebitter zur APA. Die Demonstration der Identitären findet jährlich im Sommer statt.