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EU-Armeen: Forderungen nach mehr Kompatibilität

16. Juni 2022 · Lesedauer 2 min

EU-Parlamentarier:innen unterschiedlicher Fraktionen haben am Donnerstag in Brüssel für Maßnahmen plädiert, um die militärischen Verteidigungsstrukturen in der EU effizienter zu gestalten.

"Das größte Problem der EU ist, dass wir 27 unterschiedliche Armeen haben und sie nicht kompatibel sind", sagte Vizeparlamentspräsident Othmar Karas (EVP). Guy Verhofstadt (Renew) sprach mit Verweis auf die Anzahl unterschiedlicher Waffensystem in EU-Staaten von der "größten Geldverschwendung".

Neue Bedrohungen 

Eine von vielen verkündigte Erhöhung der Verteidigungsbudgets müsse die Kompatibilität der Armeen der 27 EU-Staaten stärken, erklärte Karas. Gerade angesichts neuer Bedrohungen, die keine nationalstaatliche Grenzen kannten, bedürfe es einer gemeinsamen Antwort. Der vom Europäischen Rat im März beschlossene "Strategische Kompass für mehr Sicherheit und Verteidigung der EU im nächsten Jahrzehnt" sei dafür die Grundlage, sagte der konservative österreichische Politiker bei einem Seminar der Vereinigung für Europajournalisten (AEJ) im EU-Parlament.

Zu viele verschiedene Waffensysteme 

"Wir müssen die europäische Verteidigung so schnell wie möglich organisieren", erklärte seinerseits der Liberale Verhofstadt. Viel würde über jene zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militärausgaben, doch in Europa würde das nichts lösen. "Wenn wir mehr ausgeben, würden man gleichzeitig auch mehr Dubletten produzieren", sagte der belgische Politiker. Er verwies, dass in den EU-Staaten 130-140 Waffensysteme im Einsatz seien, während es in der USA nur 25 seien. Derzeit würde es in der EU lediglich 27 Armeen geben, die den Eindruck vermitteln, zusammenzuarbeiten.

EU-Staaten sollen NATO stärken 

Von einer dominierenden Rolle der NATO, dem derzeit 21 und bald womöglich 23 von 27 EU-Mitgliedstaaten angehören, sprach indes Hannes Heide (S&D). Vor einigen Jahren habe es noch die Frage gegeben, ob sich die EU-Mitgliedstaaten auf die NATO konzentrieren oder eigenes Verteidigungssystem aufbauen sollten. Mit dem Wunsch von Finnland und Schweden auf NATO-Mitgliedschaft sei diese Frage nun entschieden, erläuterte der österreichische Politiker.

Die Krux mit Österreichs Neutralität 

Trotz der Entscheidung der zwei Staaten plädierte Heide gleichzeitig für eine Aufrechterhaltung der österreichischen Neutralität. "Strategisch hat Österreich keine Notwendigkeit der NATO beizutreten, aber auch die NATO braucht einstweilen keine Mitgliedschaft von Österreich", erklärte er. Auch Experten des westlichen Verteidigungsbündnisses, mit denen er in dieser Woche im NATO-Hauptquartier gesprochen habe, hätten keinen Beitritt Österreichs zur NATO empfohlen, berichtete er.

Jan ForoboskoQuelle: Redaktion / foj