APA - Austria Presse Agentur

Erdrutschsieg für Pro-Europäerin Maia Sandu in Moldau

16. Nov 2020 · Lesedauer 2 min

Der Wahlsieg der ersten Staatspräsidentin der Republik Moldau fällt deutlicher als erwartet aus: Wie die moldauische Wahlbehörde Montagfrüh nach Auszählung von 99,86 Prozent der Wählerstimmen bekannt gab, konnte die pro-europäische Oppositionspolitikerin und frühere Regierungschefin Maia Sandu bei der Präsidentenstichwahl vom Vortag 57,63 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Der pro-russische Amtsinhaber Igor Dodon kam auf 42,37 Prozent.

Ihren Vorsprung von letztlich mehr als 15 Prozentpunkten verdankt die Pro-Europäerin vor allem den Stimmen der moldauischen Diaspora, die nach Angaben der Wahlbehörde in Chisinau mit überwältigender Mehrheit (mehr als 90 Prozent der abgegebenen Stimmen) für Sandu gestimmt hatte.

Laut moldauischer Presse fuhr die 48-Jährige damit einen Rekordsieg ein – Sandu erhielt die Höchstzahl an Wählerstimmen (938.390), die in der Moldau je bei einer Präsidenten- oder Parlamentswahl für einen Politiker bzw. eine Partei abgegeben wurden. Den bisherigen Rekord hatte der frühere Staatspräsident Petru Lucinschi gehalten, der 1996 knapp 920.000 Stimmen eingefahren hatte. Sandus Gegenkandidat, Noch-Amtsinhaber Dodon, kam auf 689.980 Stimmen.

Dodon gestand am Montag seine Niederlage ein. "Das vorläufige Ergebnis zeigt, dass meine Herausforderin diese Wahl gewonnen hat", erklärte der pro-russische Amtsinhaber. "Ich gratuliere ihr." Dodon sagte, bei der Stichwahl habe es zahlreiche Manipulationen und eine "direkte Einmischung" westlicher Politiker gegeben. Trotzdem rief er seine Anhänger und auch die Unterstützer seiner Rivalin auf, nicht auf die Straße zu gehen. Eine Destabilisierung des Landes müsse unbedingt verhindert werden.

Der bisherigen Chefin der proeuropäischen Oppositionspartei Aktion und Solidarität (PAS) und gewählten Staatspräsidentin der bitterarmen früheren Sowjetrepublik stehen schwere Tage bevor: Sandu muss versuchen, die zwischen Ost und West gespaltene Bevölkerung zu einen, die im Wahlkampf versprochene Armuts- und Korruptionsbekämpfung anzustoßen sowie wesentliche Reformen, darunter des Justizsystems, durchzusetzen. Und in diesem Kampf steht sie vorläufig allein da – sie kann weder auf das von Oligarchen beeinflusste Parlament mit seinen schwierigen Mehrheitsverhältnissen noch auf die Dodon nahestehende Regierung bauen. Einzige Lösung wären laut Meinung moldauischer Politbeobachter vorgezogene Neuwahlen, doch sind diese nur äußerst schwer anzusetzen. Fürs Erste steht Sandu folglich vor der wenig Aussicht, bis zur regulären Parlamentswahl von 2023 mit einer ihr gegenüber ablehnend eingestellten Legislative und Exekutive regieren zu müssen.

Quelle: Agenturen