APA - Austria Presse Agentur

Einigung auf Koalitionsregierung in Irland

15. Juni 2020 · Lesedauer 2 min

Vier Monate nach den Parlamentswahlen ist der Weg für eine Koalitionsregierung in Irland frei: Die beiden rivalisierenden Mitte-Rechts-Parteien Fine Gael und Fianna Fail einigten sich am Montag mit den Grünen auf eine gemeinsame Regierung, wie Fianna Fail mitteilte. Das Regierungsprogramm solle im Laufe des Tages vorgestellt werden. Der Regierungschef soll rotierend gestellt werden.

Vier Monate nach den Parlamentswahlen ist der Weg für eine Koalitionsregierung in Irland frei: Die beiden rivalisierenden Mitte-Rechts-Parteien Fine Gael und Fianna Fail einigten sich am Montag mit den Grünen auf eine gemeinsame Regierung, wie Fianna Fail mitteilte. Das Regierungsprogramm solle im Laufe des Tages vorgestellt werden. Der Regierungschef soll rotierend gestellt werden.

Premierminister Leo Varadkar führt das Land seit den Parlamentswahlen am 8. Februar geschäftsführend. Die Wahl hatte zu einer Patt-Situation im Parlament geführt: Bei der Abstimmung war Varadkars regierende Fine Gael mit nur 35 der 160 Sitze im Unterhaus auf den dritten Platz abgerutscht.

Obwohl sie ebenfalls Verluste hinnehmen musste, wurde Fine Gaels historische Rivalin Fianna Fail mit 38 Sitzen zur größten Partei im Parlament. Auch sie konnte sich jedoch nicht die erforderliche Regierungsmehrheit sichern. Die linksgerichtete Sinn Fein konnte stark zulegen und kam auf 37 Sitze.

Fine Gael und Fianna Fail, die seit der Unabhängigkeit Irlands fast immer abwechselnd die Regierung gestellt oder zusammen regiert hatten, schlossen nach der Wahl eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein aus. Die Partei galt einst als politischer Flügel der bewaffneten Untergrundorganisation IRA und strebt ein vereintes Irland an - mit dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland. Mit den zwölf Sitzen der Grünen können Fine Gael und Fianna Fail nun aber eine Koalitionsregierung bilden.

Varadkar sagte im Fernsehsender RTE, dass es eine rotierende Führung der Regierung geben solle. Der Parteichef von Fianna Fail, Micheal Martin, dürfte als erster die Regierungsspitze übernehmen. Nach Informationen der "Irish Times" wurden Zugeständnisse an die Grünen gemacht, darunter bei der Verringerung der Treibhausgase und bei den Investitionen in nachhaltigen Transport. Die Koalitionseinigung muss noch von den Parteimitgliedern gebilligt werden, bevor die neue Regierung gebildet werden kann.

Quelle: Agenturen