Edtstadler verweist wegen Sonderzügen auf rumänische Zusage
0Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat verwundert auf Aussagen des rumänischen Transportministers reagiert, wonach dieser nichts von Sonderzügen für Pflegerinnen aus seinem Land nach Österreich wisse. In einer Stellungnahme gegenüber der APA wird darauf verwiesen, dass das rumänische Innenministerium diese Woche klar gestellt habe, dass Betreuerinnen nach Österreich ausreisen dürfen.
Die rumänische Bahn habe von sich aus angeboten, den Transport durchzuführen und sei seit zwei Wochen mit den ÖBB darüber in Verhandlung, wie so ein Korridorzug umgesetzt werden könne, heißt es aus Edtstadlers Büro. Auch bei den bereits durchgeführten Transportflügen für Betreuerinnen sei kein Regierungsübereinkommen vorgesehen gewesen, wie dies Transportminister Lucian Bode am Samstag für die Zugfahrten eingefordert hatte.
Es liege vielmehr in der Verantwortung des jeweiligen Transportunternehmens, sich um die behördliche Genehmigung zur Durchführung eines solchen Transportes zu kümmern: "Die rumänische Bahn ist eine Staatsbahn, und wir müssen davon ausgehen, dass sie sich – genauso wie die ÖBB – mit den für sie zuständigen Behörden ins Einvernehmen setzt und sämtliche Genehmigungen beibringt." Edtstadler (ÖVP) wird am Montag ein Gespräch mit Minister Bode führen. Für den Vormittag ist ein Telefonat angesetzt, wie am Sonntag mitgeteilt wurde.
Klar ist für Edtstadler, dass alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssten. Sie hoffe, dass sämtliche Unklarheiten umgehend geklärt würden, man sei diesbezüglich in Kontakt mit der rumänischen Regierung. Der erste Zug mit rumänischen Pflegekräften soll am 2. Mai von Timisoara/Temeswar in Richtung Österreich abfahren.
Die neuen Unklarheiten bezüglich eines Pfleger(innen)-Zugs sorgen für Häme bei der Opposition. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch fragt, ob es sich hierbei nur um eine Fata Morgana der ÖVP handle. Offensichtlich handle es sich wieder einmal um eine fortgesetzte Amtsanmaßung von Edstadler, die gar nicht für das Pflegewesen zuständig sei, meint Belakowitsch. In Bukarest wüssten weder Außen- oder Innenministerium von den Plänen der Europaministerin, nicht einmal die rumänische Botschaft in Wien. Ohnehin ist für die Freiheitliche "der weitere Import von Pflegekräften nicht der richtige Weg für die Zukunft".
Seitens der NEOS wird gemutmaßt, dass Edtstadler wohl die Dolmetscher bei ihren Verhandlungen vergessen habe. Der außenpolitische Sprecher der NEOS Helmut Brandstätter meint: "Entweder hat die Ministerin wieder einmal nicht mit den Zuständigen in ihrem eigenen Haus gesprochen oder sie hat geglaubt, es reicht, mit Bahnunternehmen zu reden, ohne die rumänische Regierung zu informieren." In jedem Fall habe Edtstadler der Inszenierung den Vortritt vor ausgearbeiteten Inhalten gegeben. Brandstätter erwartet von der Regierung Aufklärung, wie es zur gegenwärtigen Situation kommen habe können und fordert schnellstens eine Lösung - diesmal in Absprache mit der Regierung in Bukarest.
Zusammenfassung
- Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat verwundert auf Aussagen des rumänischen Transportministers reagiert, wonach dieser nichts von Sonderzügen für Pflegerinnen aus seinem Land nach Österreich wisse.
- In einer Stellungnahme gegenüber der APA wird darauf verwiesen, dass das rumänische Innenministerium diese Woche klar gestellt habe, dass Betreuerinnen nach Österreich ausreisen dürfen.
