Deutschland: Bundeskabinett beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte
Die Diskussion, ob es für Geimpfte mehr Freiheiten geben soll, beschäftigt zahlreiche Länder – auch Österreich. In Deutschland hat nun das Bundeskabinett die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Pandemie beschlossen. Demnach sollen Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zurückgenommen werden. Das teilte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin mit. Die bundesweite Verordnung muss nun noch im Bundestag und im Bundesrat beschlossen werden. Lambrecht geht davon aus, dass die Verordnung schon am Wochenende gelten werde.
In Österreich soll die Corona-Erstimpfung künftig als Eintrittskarte für Restaurants, Veranstaltungen und Hotels gelten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kündigte am Montag im Parlament an, dass dies 21 Tage nach Erhalt der ersten Dosis gelten solle. Eine entsprechende Gesetzesänderung wurde vom Nationalrat mit Blick auf die am 19. Mai geplanten Öffnungsschritte beschlossen, doch sollen die Details erst durch eine Verordnung des Gesundheitsministeriums bestimmt werden.
Zusammenfassung
- In ganz Deutschland könnten die Vorteile für Geimpfte schon am Wochenende in Kraft treten.
- Justizministerin Christine Lambrecht berichtete am Dienstag, dass die Regierung eine entsprechende Vorlage angenommen habe.
- Demnach sollen Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zurückgenommen werden.
- Für das Inkrafttreten sei noch ein Beschluss durch Bundestag und Bundesrat erforderlich.