Deutscher Kanzleramtschef offen für Koalitionsvertrag neu
Generell gelte aber aus seiner Sicht: "Eine Koalition muss die Kraft haben, sich neuen Herausforderungen zu stellen, die man zu Beginn noch nicht absehen konnte", fügte Frei hinzu. Die frühere Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und Liberalen (FDP) unter dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe an ihrem Koalitionsvertrag trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine "stoisch festgehalten". "Wir sollten daraus lernen und flexibler handeln", mahnte Frei an. Möglicherweise heiße das auch, in der schwierigen Wirtschaftslage "verstärkt gegenzusteuern".
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, hatte vor Weihnachten erklärt, die deutsche Wirtschaft sei "im freien Fall" und von der "schwersten Krise in der Geschichte der Bundesrepublik" gesprochen.
Zusammenfassung
- Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zeigt sich angesichts der schlechten Wirtschaftslage offen für eine grundlegende Überarbeitung des Koalitionsvertrags mit der SPD.
- Frei fordert, die Koalition müsse flexibel auf neue, zu Beginn nicht absehbare Herausforderungen reagieren, und verweist auf die frühere Ampel-Regierung, die trotz Ukraine-Krieg am Vertrag festhielt.
- Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, sieht die deutsche Wirtschaft im 'freien Fall' und spricht von der 'schwersten Krise in der Geschichte der Bundesrepublik'.