APA - Austria Presse Agentur

Deutscher Bundestag wählt SPD-Chef Olaf Scholz zum Kanzler

07. Dez 2021 · Lesedauer 1 min

Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist am Mittwoch vom Deutschen Bundestag zum neuen deutschen Bundeskanzler gewählt worden. Wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte, stimmten 395 Abgeordnete für Scholz.

Der bisherige Finanzminister benötigt mindestens 369 Stimmen, um der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Die drei Parteien der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP verfügen zusammen über 416 Mandate.

Scholz wird damit der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen.

Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Am Abend soll das neue Bundeskabinett zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen. Das sagte der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch am Rande der Bundestagssitzung.

Auf der Gästetribüne des Bundestags saß auch die scheidende Bundeskanzlerin Merkel (CDU). Sie erhielt nach der Begrüßung durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) langen Beifall. Die AfD-Fraktion zollte ihr zum Abschied keinen Respekt.

Quelle: Agenturen