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Deutsche Verteidigungsministerin Lambrecht tritt zurück

16. Jan. 2023 · Lesedauer 3 min

Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht tritt zurück. Die SPD-Politikerin gab ihren Rückzug vom Amt am Montag in einer schriftlichen Erklärung bekannt. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz um die Entlassung aus dem Amt der Verteidigungsministerin gebeten, erklärte sie.

Bereits seit Freitagabend kursierten Medienberichte, dass Lambrecht abtreten wolle. Unter Experten und Beobachtern galt Lambrecht schon lange als Fehlbesetzung. Im Laufe ihrer Amtszeit sorgte sie immer wieder für Pannen. Die oppositionelle Union (CDU/CSU) hatte wiederholt ihren Rücktritt gefordert.

Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen. Jüngst sorgte sie für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.

"Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu", erklärte Lambrecht.

"Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen." Sie danke allen, "die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft."

Baustelle Bundeswehr

Wer auf immer Lambrecht nachfolgt, ist mit einem gewaltigen Berg an Aufgaben konfrontiert. Die deutsche Bundeswehr ist in desolatem Zustand. Nach Beginn des Ukraine-Kriegs hat die deutsche Regierung deshalb ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Außerdem gab es in den vergangenen Monaten immer wieder Unstimmigkeiten rund um Waffenlieferungen für die Ukraine. 

Nachfolge noch ungeklärt

Ihre Nachfolge im Verteidigungsminsterium ist noch unklar. Die Nachbesetzung könnte jedoch einen größeren Umbau der deutschen Bundesregierung nach sich ziehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zu Beginn seiner Amtszeit eine paritätisch aufgestellte Regierung angekündigt - also gleich viel Frauen wie Männer als Minister und Staatssekretäre. Deshalb müsste Lambrecht eine Frau nachfolgen. 

Spekuliert wird seit Tagen über eine mögliche Ernennung etwa der bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, von SPD-Chef Lars Klingbeil oder des bisherigen Arbeitsministers Hubertus Heil. Die ARD nannte zudem Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt als möglichen Nachfolger. Grünen-Parteichef Omid Nouripour pochte auf eine schnelle Entscheidung und forderte auch, dass die Parität von Frauen und Männern im Bundeskabinett gewahrt bleibt.

Lambrecht: zweite Ministerin, die zurücktritt

Sie hatte mit dem Start der deutschen Ampel-Regierung Ende 2021 das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel Justizministerin gewesen, nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt.

Lambrecht ist bereits die zweite Ministerin, die seit dem Start der Ampel-Regierung ihr Amt wieder abgibt. Im vergangenen Jahr war die Grünen-Politikerin Anne Spiegel als Familienministerin zurückgetreten - wegen ihrer Rolle als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021.

Quelle: Agenturen / Redaktion / zeh