USA verschärfen Sanktionen gegen Brasilien
Darüber hinaus wurden die Visa von sechs hochrangigen Beamten widerrufen.
Die brasilianische Regierung erklärte, die Entscheidung sei empörend. "Brasilien wird sich einer weiteren Aggression nicht beugen", hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums. Hintergrund ist die Rolle von Richter de Moraes im Verfahren gegen Ex-Präsident Bolsonaro. Dieser war Anfang des Monats zu 27 Jahren Haft verurteilt worden.
Dem Rechtspopulisten wurde vorgeworfen, nach seiner Wahlniederlage 2022 versucht zu haben, an der Macht zu bleiben und die Amtsübergabe an seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inacio Lula da Silva zu verhindern. Anhänger Bolsonaros hatten im Jänner 2023 den Regierungssitz in Brasilia gestürmt.
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat Bolsonaro unterstützt und das Verfahren gegen ihn als politische Hexenjagd bezeichnet. De Moraes selbst war bereits im Juli mit Sanktionen belegt worden.
Zusammenfassung
- Die USA haben Sanktionen gegen Viviane Barci de Moraes, Ehefrau des brasilianischen Verfassungsrichters Alexandre de Moraes, sowie das von ihr und ihrer Familie kontrollierte Lex-Institut verhängt.
- Zusätzlich wurden die Visa von sechs hochrangigen brasilianischen Beamten widerrufen, was von der brasilianischen Regierung als "empörend" bezeichnet wurde.
- Hintergrund der Maßnahmen ist das von de Moraes geleitete Verfahren gegen Ex-Präsident Jair Bolsonaro, der Anfang des Monats zu 27 Jahren Haft verurteilt wurde.