Demonstrationen gegen Amnestie-Pläne für Bolsonaro
In Großstädten wie São Paulo und Rio de Janeiro gingen bei den Protesten Schätzungen zufolge jeweils mehr als 40.000 Menschen auf die Straße, wie brasilianische Medien berichteten. An der Demonstration am Strand von Copacabana in Rio nahmen auch die populären brasilianischen Sänger Caetano Veloso, Gilberto Gil und Chico Buarque teil.
Der rechtsgerichtete Ex-Präsident Bolsonaro steht derzeit unter Hausarrest. Seine Verteidigung will gegen die Verurteilung Berufung einlegen. Gleichzeitig versuchen Bolsonaros Unterstützer im Parlament, eine Amnestie per Schnellverfahren durchzusetzen, die Bolsonaro und seinen Verbündeten zugutekommen könnte.
Die Vorschläge reichen von einer Amnestie für Teilnehmer an politischen Demonstrationen nach den Wahlen bis hin zu Strafmilderungen für Verurteilte. Ob die Pläne erfolgreich sind, ist eher fraglich. Einen endgültigen Entwurf gibt es noch nicht. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte bereits angekündigt, gegebenenfalls ein Veto einlegen zu wollen. "Die heutigen Demonstrationen zeigen, dass die Bevölkerung keine Straflosigkeit oder Amnestie will", erklärte er in den sozialen Medien.
Demonstriert wurde auch gegen umstrittene Pläne zu einem im Volksmund genannten "Gesetz der Banditen", das Abgeordnete und Senatoren vor Strafverfolgung schützen soll.
Zusammenfassung
- Zehntausende haben in mehreren brasilianischen Städten, darunter São Paulo und Rio de Janeiro mit jeweils mehr als 40.000 Teilnehmern, gegen ein geplantes Amnestiegesetz für den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro demonstriert.
- Präsident Lula da Silva kündigte an, ein mögliches Amnestiegesetz gegebenenfalls mit einem Veto zu blockieren, und betonte: "Die heutigen Demonstrationen zeigen, dass die Bevölkerung keine Straflosigkeit oder Amnestie will."