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"Das Land wieder aufbauen": Lula als Präsident Brasiliens vereidigt

01. Jan. 2023 · Lesedauer 3 min

Der neue brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Sonntag sein Amt angetreten.

Vor dem Kongress legte das linksgerichtete Staatsoberhaupt seinen Amtseid ab. Anschließend sollte er am Palácio do Planalto, dem Amtssitz des Präsidenten, die traditionelle Schärpe des Staatsoberhaupts erhalten - entgegen der Tradition allerdings nicht von seinem rechten Amtsvorgänger Jair Bolsonaro, der Brasilien vor der Amtsübergabe verlassen hatte.

Gemeinsam mit dem Volk werde er "das Land wieder aufbauen", versprach Lula nach seiner Vereidigung in einer Rede vor dem Kongress. Die Amtszeit seines Vorgängers hatte zu einer tiefen Spaltung der Gesellschaft des Landes geführt. Lula sprach von einer "verheerenden" Bilanz Bolsonaros. Dieser habe das Gesundheits- und das Bildungssystem ebenso geschwächt wie Wissenschaft und Kultur. Den Umweltschutz habe Bolsonaro "zerstört".

Abholzung stoppen

Lula versprach, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes zu stoppen. Brasilien brauche keine Abholzung zugunsten der Landwirtschaft, betonte er. Zudem will der neue Präsident sich nach eigenen Worten für die Gleichstellung der Geschlechter und der verschiedenen Volksgruppen einsetzen und die Lebensbedingungen der Armen verbessern.

Die Vereidigungszeremonie hatte mit einer Schweigeminute für die brasilianische Fußball-Legende Pelé und den emeritierten Papst Benedikt XVI. begonnen, die beide kürzlich gestorben waren.

Zehntausende Anhänger Lulas hatten sich schon Stunden vor der Amtseinführung unter sengender Sonne im Regierungsbezirk von Brasília versammelt. Als Lula in Begleitung seiner Frau Rosangela "Janja" da Silva sowie des neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin in einem Cabrio zum Kongress fuhr, brandete lauter Jubel auf.

Begleitet wurde die Amtseinführung von einem massiven Polizeiaufgebot, nachdem ein Bolsonaro-Anhänger zu Weihnachten einen Anschlagsversuch mit einer Autobombe verübt hatte. Am Rande der Amtseinführungsfeier am Sonntag nahm die Polizei nach eigenen Angaben einen mit einem Messer und Feuerwerkskörpern bewaffneten Mann fest, der auf das Festgelände gelangen wollte.

Dritte Amtszeit

Lula hatte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2010 regiert. Seine Regierung profitierte damals vom Rohstoffboom und konnte über große Sozialprogramme Millionen Menschen aus der Armut holen. Allerdings blühte auch die Korruption. Lula wurde selbst wegen Korruption und Geldwäsche zu einer langen Haftstrafe verurteilt, das Urteil wurde später allerdings wieder aufgehoben.

Nun ist er der erste demokratisch gewählte Präsident in Brasilien, der eine dritte Amtszeit antritt. Das Idol der lateinamerikanischen Linken hatte sich im Oktober in einer Stichwahl gegen Bolsonaro durchgesetzt. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nahmen an der Amtseinführung am Sonntag teil.

Lula steht vor großen Herausforderungen. Nachdem Bolsonaro die Gesellschaft tief gespalten und das Land isoliert hat, will der neue Präsident Brasilien versöhnen und wieder auf das internationale Parkett führen. Lula kündigte eine entschlossene Umweltschutz- und Klimapolitik und Maßnahmen gegen den wieder zunehmenden Hunger an. Allerdings bekommt er es mit einem Kongress zu tun, in dem Anhänger Bolsonaros die größte Fraktion stellen.

Das Amazonasgebiet mit seiner riesigen Artenvielfalt ist im Kampf gegen den Klimawandel bedeutend. Der Regenwald bindet immense Mengen des Klimagases CO2 und spielt für das Weltklima eine große Rolle. In Bolsonaros Amtszeit hatten Abholzung und Brände deutlich zugenommen. Lula will den Regenwald nun besser schützen.

Quelle: Agenturen