Rekord bei Sozialausgaben durch Corona-Pandemie

2019 lagen die Sozialausgaben noch bei 117 Milliarden Euro. Weil gleichzeitig die Wirtschaftsleistung markant zurückging (minus 5,1 Prozent), stieg die Sozialquote, also der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP), auf 34,4 Prozent. Das ist ein historischer Höchststand.

"Im Corona-Jahr 2020 flossen erstmals Ausgaben in der Höhe von mehr als einem Drittel der österreichischen Wirtschaftsleistung in Soziales", so Statistik Austria-Generaldirektor Tobias Thomas. Mit 34,4 Prozent lag die Sozialquote um 5,1 Prozentpunkte über dem Wert des Jahres 2019 (29,3 Prozent). Zum Vergleich: Auf dem Höhepunkt der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 machte sie noch 29,6 Prozent aus, im Durchschnitt des letzten Jahrzehnts (2010-2020) 29,9 Prozent.

Kosten für Arbeitslosigkeit bei 13 Milliarden

Die Ausgaben für die Sozialleistungen im Bereich Arbeitslosigkeit zur Bewältigung der Krise am Arbeitsmarkt haben sich von rund 6 Mrd. Euro (2019) auf rund 13 Mrd. Euro mehr als verdoppelt. Im Vordergrund stand dabei das Instrumentarium der Kurzarbeitsbeihilfe, die Ausgaben stiegen in diesem Bereich von 2 Mio. Euro auf 5,5 Mrd. Euro. Wegen der insgesamt stark gestiegenen Arbeitslosigkeit und der verbesserten sozialen Absicherung (Einmalzahlungen, befristete Anhebung der Notstandshilfe) nahmen auch die Ausgaben für das Arbeitslosengeld (plus 55 Prozent, 2,4 Mrd.) und die Notstandshilfe (plus 42 Prozent, 1,9 Mrd.) signifikant zu.

Die nach den Kurzarbeitsbeihilfen zweithöchsten corona-bedingten Sozialleistungsausgaben waren laut Statistik Austria die Unterstützungen für Selbstständige (Kleinstunternehmen, freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer etc.) sowie Künstlerinnen und Künstler, die als Soforthilfen zur Kompensation von Einkommenseinbußen gewährt wurden (1,1 Mrd. Euro). Durch die Einmalzahlung in Form des Kinderbonus erhielten Familien eine zusätzliche Unterstützung von 656 Mio. Euro. Damit stiegen die Ausgaben für die Familienbeihilfe ebenfalls stark (plus 21 Prozent, 4,2 Mrd.).

Großteil der Kosten fällt für Senioren an

Trotz des Anstiegs in den anderen Bereichen dominierten weiterhin die Leistungen an Personen im Pensionsalter: Für Alterspensionen, Ruhegenussleistungen, Betriebspensionen sowie Betreuungs- und Pflegeleistungen wurden insgesamt rund 54 Mrd. Euro (plus 5,6 Prozent gegenüber 2019) und damit 43 Prozent der Sozialleistungen aufgewendet. An zweiter Stelle mit rund 32 Mrd. Euro und einem Anteil von 25 Prozent folgen die Ausgaben für den Bereich Krankheit bzw. Gesundheitsversorgung aller Altersgruppen. Hier gab es neben Zuwächsen bei den ambulanten (plus 5 Prozent) und stationären (plus 7 Prozent) Gesundheitsleistungen auch Rückgänge in der Ausgabenentwicklung im Krisenjahr 2020 (Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation: minus 11 Prozent, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: minus 6 Prozent).

Das Momentum Institut wies am Donnerstag darauf hin, dass das österreichische Sozialsystem vor Armut schütze. Gelten vor Sozialleistungen noch über 1,5 Mio. Menschen ab 18 Jahren laut EU-SILC-Statistik (European Union Statistics on Income and Living Conditions, Anm.) als armutsgefährdet, sind es durch die Auszahlung von Arbeitslosengeld, Familienbeihilfe und Co. nur noch knapp 60 Prozent (931.000). Damit schützt der Sozialstaat 600.000 erwachsene Menschen vor Armut, hieß es. Das Geschlechterverhältnis sei dabei sowohl vor als auch nach dem Erhalt der Sozialleistungen beinahe ausgeglichen.