Schallenberg: "Umfragen sind wie Parfüm"

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) lässt gegenüber dem "Spiegel" die letzten Wochen seit seinem Amtsantritt Revue passieren. Außerdem hat er weiterhin keinen Zweifel an der Unschuld seines Vorgängers Sebastian Kurz (ÖVP) gegen den im Zusammenhang mit der Inseraten-Affäre ermittelt wird - es gilt die Unschuldsvermutung.

Man müsse "die Kirche im Dorf lassen", meint Schallenberg. "Nicht jede Anschuldigung führt zu einer Anklage, nicht jede Klage zu einer Verurteilung." Aus seiner Sicht könne Kurz "absolut wieder zurück in die Politik". Eine Ansicht, die diese Woche auch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vertreten hat.

"Umfragen sind wie Parfüm"

Angesprochen auf Umfragen, die eine knappe Mehrheit von SPÖ, Grünen und NEOS prognostizieren, vergleicht Schallenberg ihre Vergänglichkeit mit dem Duft eines Parfüms: "Umfragen sind wie Parfüm – man soll daran schnuppern, aber nicht daran riechen. In drei Wochen wird das Parfüm schon wieder anders duften." Aus diesem Grunde sei er deshalb auch nicht besorgt, erklärt der ÖVP-Politiker.

Eine Reform der staatlichen Inseratenvergabe, die im Zuge der Ermittlungen rund um die Inseraten-Affäre von mehreren Seiten gefordert wird, will sich Schallenberg in Ruhe ansehen. Man dürfe die Eigenarten eines kleinen Landes wie Österreich hier nicht außer Acht lassen. "Es gibt eine Nähe von Medien zur Politik, aber die Medien leben auch von dieser Nähe", erklärt der Kanzler.

Generell seien Medieninserate von der Politik aber wichtig, denn Politik sei "begründungspflichtig und damit kommunikationsbedürftig". Diesen Informationsauftrag habe die Pandemie gerade wieder deutlich vor Augen geführt.

Auch Neo-Außenminister Michael Linhart spricht im PULS 24 Interview über den Informationsauftrag der Politik durch Inserate. Dieser sei man laut Linhart auch zu der Zeit nachgekommen, aus der die Chats und Inserate stammen. Linhart war damals unter Sebastian Kurz im Außenministerium als Generalsekretär tätig.

"Sehr dankbar" für Bonelli

Über die Zusammenarbeit mit dem in der Ibiza-Affäre mitbeschuldigten Bernhard Bonelli, der schon Kabinettschef unter Sebastian Kurz und nun unter Schallenberg ist, hat der Neo-Kanzler nur positive Worte zu verlieren. Bonelli sei "eine der wesentlichen Brücken in dieser Koalition mit den Grünen". Auch beim Koalitionspartner will der Politiker eine Dankbarkeit bemerkt haben, dass er weiterhin im Kanzleramt tätig ist, sagt Schallenberg. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.