BRICS-Staaten debattieren gemeinsame Währung und Erweiterung

Putin lud die Vertreter der anderen Mitgliedstaaten Brasilien, Indien, China und Südafrika für Oktober 2024 in die russische Stadt Kasan ein. Das konkrete Datum solle über diplomatische Kanäle abgesprochen werden. Putin war nicht nach Südafrika gereist, weil der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hat. Der BRICS-Gruppe gehören China, Indien, Russland, Brasilien und Südafrika an. Die Staats- und Regierungschefs beraten noch bis Freitag über eine engere Zusammenarbeit.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sprach sich für eine rasche Erweiterung der Gruppe aus. Der Prozess zur Aufnahme weiterer Staaten in die "BRICS-Familie" solle beschleunigt werden, sagte er am Mittwoch in Johannesburg. Die BRICS-Gemeinschaft werde weiter wachsen und zu Frieden und Entwicklung in der Welt beitragen. Internationale Standards sollten von allen Ländern auf der Grundlage der Ziele und Prinzipien der UNO-Charta geschrieben und aufrechterhalten werden, "anstatt von denen mit den stärksten Muskeln und der lautesten Stimme diktiert zu werden", so Xi Jinping weiter.

Der brasilianische Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva wiederum sprach sich für eine gemeinsame Währung aus, in der der Handel abgewickelt werden könnte. "Die Dekarbonisierung unserer Volkswirtschaften muss Hand in Hand gehen mit menschenwürdigen Arbeitsplätzen, Industrialisierung, grüner Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen für alle. Durch die Neue Entwicklungsbank werden wir uns diesen Herausforderungen stellen. Die Schaffung einer Währung für Transaktionen zwischen den BRICS-Ländern verringert unsere Anfälligkeit", schrieb der Staatschef am Mittwoch auf der Plattform auf Twitter (X). Lula sucht schon länger nach Mitteln und Wegen, um die Dominanz des US-Dollar in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen zu brechen.

Sowohl in der Frage der Erweiterung als auch der Währung zeigten sich Differenzen. China und Russland sind sehr daran interessiert, die BRICS-Gruppe zu erweitern, um dem Block mehr globales Gewicht auch gegenüber dem Westen zu verleihen. Auch Südafrika und Brasilien befürworten die Aufnahme weiterer Staaten. Der brasilianische Präsident Lula hatte aber schon am Dienstag betont, dass die BRICS-Gruppe aus seiner Sicht kein Gegenpol "zur G7, G20 oder den Vereinigten Staaten" sein dürfe. Ein Vertreter Indiens sagte, Ministerpräsident Narendra Modi sei offen für eine Erweiterung, für die es aber "Grundregeln" geben müsse. Nach BRICS-Angaben wollen 40 Staaten beitreten.

Ramaphosa sagte, dass die Gruppe dazu beitragen wolle, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden. Putin seinerseits wiederholte den Vorwurf, der Krieg sei durch den Westen und seine "Satellitenstaaten" ausgelöst worden. Demnach sei Russland zur Invasion der Ukraine gezwungen gewesen. Lula sprach sich erneut für ein schnelles Ende des Kriegs in der Ukraine aus. Der Konflikt habe globale Auswirkungen, die nicht ignoriert werden könnten, sagte Lula am Mittwoch. "Wir sehen es als positiv, dass eine wachsende Zahl von Ländern, darunter auch BRICS-Länder, in direktem Kontakt mit Moskau und Kiew stehen", sagte Lula. "Wir unterschätzen nicht die Schwierigkeiten, Frieden zu erreichen, aber wir können auch nicht gleichgültig gegenüber dem Tod und der Zerstörung sein, die jeden Tag geschehen", fügte Lula hinzu. Indien, China und Südafrika hatten sich in der UNO-Vollversammlung bei der Verurteilung des russischen Angriffs enthalten.

Xi warb für eine schnelle Nutzung der neuen Entwicklungsbank der BRICS-Gruppe. Denkbar sei auch eine gemeinsame Nutzung von Satellitendaten und gemeinsame Entwicklung bei der Künstlichen Intelligenz. In Anspielung auf die politischen Unterschiede zu Demokratien wie Indien oder Brasilien forderte Xi, dass man den kulturellen Austausch verstärken, aber "ideologische und institutionelle Konfrontationen" vermeiden solle.

Ein verpasster Auftritt Xis sorgte unterdessen für Aufsehen. Nach dem offiziellen Programm hätte der chinesische Staats- und Parteichef am Dienstag eigentlich auf dem BRICS-Wirtschaftsforum sprechen sollen. Stattdessen trat der chinesische Handelsminister Wang Wentao auf und trug die Rede des Präsidenten vor. Eine Erklärung, warum Xi Jinping nicht zum Wirtschaftsforum erschienen war, gab es aus Peking nicht. Wang Wenbin, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums, beharrte am Mittwoch bei einer täglichen Pressekonferenz darauf, dass der chinesische Präsident eine Rede gehalten habe. Auch chinesische Staatsmedien erweckten zunächst den Eindruck, der Präsident habe persönlich gesprochen.