APA - Austria Presse Agentur

Biden schlägt Putin Gipfeltreffen vor

13. Apr 2021 · Lesedauer 3 min

Vor dem Hintergrund des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine hat US-Präsident Joe Biden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Gipfeltreffen vorgeschlagen.

Biden habe den Vorschlag über einen Gipfel in einem Drittland in den kommenden Monaten in einem Telefonat mit Putin am Dienstag vorgeschlagen,  "um die gesamte Bandbreite der Themen zu erörtern, mit denen die Vereinigten Staaten und Russland konfrontiert sind", teilte das Weiße Haus mit.

Der Kreml in Moskau bestätigte Bidens Vorschlag, ließ aber offen, ob Putin die Einladung annehmen wird. Allerdings hatte auch der russische Staatschef Biden ein Gespräch angeboten, nachdem der US-Präsident unlängst die Frage bejaht hatte, ob er Putin für einen "Killer" halte. Wegen dieser Äußerung hat Russland vorübergehend seinen Botschafter aus den USA abgezogen.

Ukraine: Putin soll "deeskalieren"

Weiter hieß es in der Mitteilung, Biden habe den russischen Präsidenten im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt aufgefordert, "die Spannungen zu deeskalieren". Er habe außerdem "das unerschütterliche Engagement der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine" betont. Der US-Präsident habe zudem sein Ziel bekräftigt, eine stabile Beziehung mit Russland aufzubauen. In dem Gespräch sei es außerdem um die Absicht Washingtons gegangen, einen strategischen Dialog mit Moskau über Sicherheitsfragen und Rüstungskontrolle zu verfolgen.

Sorge um Konflikt an Grenze zu Ukraine

Angesichts eines starken russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze zur Ukraine wächst derzeit die Sorge, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erneut eskalieren könnte. Er hat dazu geführt, dass seit knapp sieben Jahren Teile der ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk entlang der russischen Grenze von moskautreuen Separatisten kontrolliert werden. Russland hatte sich zuvor zudem die Schwarzmeerhalbinsel Krim mit ihren mehr als zwei Millionen Einwohnern einverleibt.

Auch die NATO ist angesichts der Entwicklungen zunehmend besorgt. Der russische Truppenaufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine sei der größte seit der Annexion der Halbinsel Krim 2014, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba in Brüssel. Russland habe in den vergangenen Wochen Tausende gefechtsbereite Soldaten verlegt. Die Konzentration der Streitkräfte sei "ungerechtfertigt, ungeklärt und zutiefst beunruhigend".

Die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten wollen am Mittwoch in einer gemeinsamen Videokonferenz unter anderem über die aktuelle Zuspitzung des Ukraine-Konflikts beraten. US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin werden zu den Gesprächen persönlich in der NATO-Zentrale in Brüssel erwartet.

G7-Staaten zutiefst besorgt

Bereits am Montag hatten sich die G7-Staaten zutiefst besorgt über den Aufbau russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine geäußert. "Diese groß angelegten Truppenbewegungen ohne vorherige Ankündigung stellen bedrohliche und destabilisierende Aktivitäten dar", hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Außenminister der sieben großen Industriestaaten. "Wir fordern Russland auf, seine Provokationen einzustellen und die Spannungen im Einklang mit seinen internationalen Verpflichtungen unverzüglich zu deeskalieren."

Bei den G7-Staaten handelt es sich um Großbritannien, das derzeit die Ratspräsidentschaft innehat, sowie Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada und die USA. Wegen der Krim-Annexion war Russland von der damals als G8 bekannten Gruppe ausgeschlossen worden. Russland hatte sich die Krim mit ihren mehr als zwei Millionen Einwohnern am 18. März 2014 nach einem Referendum einverleibt, das von der Ukraine und der EU als rechtswidrig angesehen wird.

Quelle: Agenturen