APA - Austria Presse Agentur

Berlin: Corona-Demonstranten beschimpfen Abgeordnete

19. Nov 2020 · Lesedauer 1 min

Am Mittwoch wurde im deutschen Bundestag eine Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dabei sollen von der AFD mehrere Nicht-Parlamentarier in das Reichtstagsgebäude eingelassen worden sein.

Im Zuge einer Bundestagsdebatte rund um die Reform des Infektionsschutzgesetzes sollen Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion am Mittwoch Demonstranten in das Parlament eingelassen haben. Dabei sollen Abgeordnete bedrängt und verbal attackiert worden sein, berichten via Kurznachrichtdienst Twitter mehrere Parlamentarier. FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast sowie CSU-Parlamentarier Stefan Müller schildern die Vorfälle.

Die Demonstranten wollten offenbar Abgeordnete vor der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz beeinflussen bzw. an der Abstimmung hindern.

Im deutschen Bundestag wurde am Mittwoch die Reform des Infektionsschutzgesetzes abgesegnet. Dies soll den gesetzlichen Rahmen für die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie, etwa durch zusätzliche Beschränkungen, schaffen. Rund um das Gesetz zirkulieren in sozialen Medien und Messengerdiensten wilde Gerüchte und Verschwörungstheorien.

Vor dem Reichstagsgebäude kam es zu Zusammenstößen von Sicherheitskräften und Demonstranten. Die Polizei setzte dabei unter anderem Wasserwerfer ein.

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Christoph StachowetzQuelle: Redaktion / chs