Australische Journalistin Cheng Lei in China vor Gericht

31. März 2022 · Lesedauer 3 min

In China ist die australische Journalistin Cheng Lei wegen angeblicher Spionage vor Gericht gestellt worden. Zum Auftakt der Verhandlung am Donnerstag wurde dem australischen Botschafter in Peking, Graham Fletcher, der Zutritt ins Gericht verwehrt. "Das ist zutiefst besorgniserregend, unbefriedigend und sehr bedauerlich", zitierten Reporter internationaler Medien Fletcher vor dem Gerichtsgebäude übereinstimmend.

"Wir können kein Vertrauen in die Gültigkeit eines Prozesses haben, der im Geheimen durchgeführt wird", so der Botschafter weiter. Wann ein Urteil und das Strafmaß bekanntgegeben werden sollen, war zunächst unklar.

Die 47-jährige Nachrichtenmoderatorin hatte für den Auslandssender des chinesischen Staatsfernsehens gearbeitet. Die Anklage wirft ihr vor, Staatsgeheimnisse ans Ausland verraten zu haben. Bei einer Verurteilung droht ihr als Höchststrafe lebenslange Haft.

Die Inhaftierung der Journalistin erfolgte vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen China und Australien und einer weiteren Verschlechterung der Arbeitsbedingungen ausländischer Korrespondenten in der Volksrepublik. Die australische Regierung forderte, dass bei dem Prozess grundlegende Standards und verfahrenstechnische Gerechtigkeit eingehalten werden müssten.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums teilte am Donnerstag mit, dass Cheng Lei in einem "geschlossenen Verfahren" vor Gericht gestellt worden sei. "Der Prozess läuft weiter, und die Strafe wird zu einem geeigneten Zeitpunkt vom Gericht bekanntgegeben", so Außenamtssprecher Wang Wenbin. Er forderte Australien auf, die Unabhängigkeit der chinesischen Justiz zur respektieren und sich nicht einzumischen.

Vor Beginn des Prozesses hatten Journalistenverbände in den USA und Australien zur Freilassung der Journalistin aufgerufen. "Wir haben die chinesische Regierung aufgefordert, Mitgefühl zu zeigen, indem sie ihr erlaubt, nach Australien zurückzukehren", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, in der von einer "willkürlichen Inhaftierung" und einem "geheimen Prozess" die Rede war.

In einer im Jänner veröffentlichten Umfrage des Auslandskorrespondentenclubs (FCCC) sagten 99 Prozent der in China befragten Journalisten, dass die Arbeitsbedingungen nach ihrer Einschätzung nicht internationalen Standards entsprächen. Sie sahen "nie da gewesene Hürden" in ihrer Berichterstattung aus dem Land. Bei der täglichen Arbeit wurden Visaverweigerungen, Überwachung, Einschüchterung und Belästigung berichtet.

Staatlich unterstützte Kampagnen mit Online-Angriffen erschwerten die Arbeit. Es fördere Gefühle in der chinesischen Öffentlichkeit, dass ausländische Medien feindlich gesonnen seien, stellte der FCCC fest. Neben Cheng Lei befindet sich auch eine chinesische Mitarbeiterin der Finanzagentur Bloomberg seit mehr als einem Jahr in Haft. Konkrete Vorwürfe wurden auch in ihrem Fall nicht genannt - außer vager Hinweise, dass es um die Staatssicherheit gehe.

Quelle: Agenturen