APA - Austria Presse Agentur

Australien macht gegen "EU-Impfstoffprotektionismus" mobil

09. März 2021 · Lesedauer 2 min

Nach dem Lieferstopp von Corona-Impfstoff aus der EU will Australien gemeinsam mit anderen Ländern Druck auf Brüssel ausüben, um abgesprochene Dosen doch noch zu erhalten. Handelsminister Dan Tehan sagte am Dienstag dem Sender ABC, es handle sich um "Impf-Protektionismus". Er sei "unglaublich enttäuscht" über die Entscheidung Italiens, den Export von 250.000 Dosen des Vakzins von AstraZeneca zu blockieren. Es bestehe die Sorge, die EU könnte weitere Lieferungen zurückhalten.

Australien plane, mit Kanada, Japan, Norwegen und Neuseeland zusammenzuarbeiten, um die EU zu drängen, ihre Meinung zu ändern, sagte Tehan. "Je mehr wir kollektiven Druck auf sie ausüben können, desto mehr werden sie erkennen, dass das, was sie tun, falsch ist."

Italien hatte in der vergangenen Woche die Lieferung von einer Viertelmillion Dosen Impfstoff von AstraZeneca an Australien verhindert - und damit erstmals die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union in einen Drittstaat gestoppt. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erfüllen. AstraZeneca hält die ursprünglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal nicht ein, was für großen Unmut sorgt.

"Das Ganze ist kein feindseliger Akt Italiens gegen Australien", hatte der italienische Außenminister Luigi Di Maio gesagt. Das Verbot sei Teil einer am 30. Jänner in Europa beschlossenen Export-Kontrollregelung. Frankreich begrüßte den Schritt. "Das zeigt, dass wir als Europäer fähig sind, nicht naiv zu sein und unsere Interessen zu verteidigen", sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass es weitere Export-Blockaden für Corona-Impfstoff geben wird. Der vergangene Woche von Italien verhängte Ausfuhrstopp von AstraZeneca-Impfstoff nach Australien "war kein Einzelfall", sagte von der Leyen am Montag der "Wirtschaftswoche". Grund seien die großen Rückstände des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca bei Lieferungen an die EU-Länder. Die EU ist besonders verärgert, weil Großbritannien und andere Nicht-EU-Länder offenbar weiter in vollem Umfang beliefert wurden. Ende Jänner hatte die EU-Kommission deshalb eine "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen, um die Exporte von Corona-Impfstoffen aus der EU zu überwachen und gegebenenfalls zu unterbinden. Am Donnerstag machten die italienischen Behörden erstmals von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Quelle: Agenturen