APA/APA/AFP (Archivbild)/ROBERTO SCHMIDT

Aufbau des Justizwesens in Bhutan: Österreich hilft

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Beim Aufbau des dezentralen Justizsystems in Bhutan spielt Österreichs Entwicklungszusammenarbeit für das Schwerpunktland am Himalaya eine wichtige Rolle. So wurde der Bau von zehn neuen Gerichtshöfen zur Gänze oder - gemeinsam mit der Schweiz - zum Teil finanziert. Österreichs Beitrag seit 2014 macht 6,5 Millionen Euro aus.

Nach und nach werden die früher in Klöstern (Dzongs) integrierten, landesweit 20 Bezirksgerichte in neue Gebäude verlegt, um auch die Trennung zwischen Justiz und Exekutive voranzutreiben. Erstmals wird der Zugang für Menschen mit Behinderung durch bauliche Maßnahmen gewährleistet. Gleichzeitig finanziert Österreich die Ausbildung von Richtern und Richterinnen und Justizangestellten. Die Juridische Fakultät der Universität Wien unterstützt die Ausbildung von Studierenden und Lehrenden an der einzigen Justiz-Hochschule des Landes, die "Jigme Singye Wangchuk (JSW) Lawschool" in Paro.

Die "Austrian Development Agency" (ADA) hilft schon seit 2008 beim Aufbau eines unabhängigen und modernen Justizsystems in Bhutan. Das neue, barrierefreie und energieeffiziente Bezirksgerichtsgebäude in Paro wurde alleine von Österreich finanziert und soll im September eröffnet werden. "Wir sind Österreich sehr dankbar für die wertvolle Unterstützung", sagt Pema Dechen, die das Bezirksgericht in Paro leitet. Viel Wert wird auf Mediation gelegt, die einen aufwendigen Prozess vermeiden helfen soll. Verurteilungen zu langen Haftstrafen sind selten, sagt die Richterin. Lebenslange Strafen für Vandalismus in Klöstern würden nur mehr selten verhängt.

Das neue, von der Schweiz und Österreich gemeinsam finanzierte Bezirksgericht in der alten Hauptstadt Punakha ist seit 2021 in Funktion. Der dort tätige Richter Dasho Drangpon musste im Vorjahr 454 Verfahren leiten, seit Jahresbeginn bereits 246. Zum Zeichen seiner Würde trägt er unter dem Gho-Rock ein Schwert. Auch er bedankt sich bei Österreich für die großzügige Hilfe. Im Gerichtssaal steht ein Fernsehgerät, das Österreich in der Pandemie Bhutan für online stattfindende Fernverfahren schenkte. Auch Dasho Drangpon setzt sich sehr für Litigation ein, um Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Scheidungsprozesse nehmen in Bhutan zu. Ein Mann darf hier auch mehrere Ehefrauen haben, aber die erste Frau muss zustimmen, was selten vorkommt. Homosexualität wurde erst 2021 entkriminalisiert. Für mehr Bewusstsein sorgte Tashi Choden, die im Vorjahr als erste Bhutanerin beim "Miss Universe"-Wettbewerb antrat und offen homosexuell ist.

Trotz der in der Verfassung verankerten Religionsfreiheit bleibt die Ausübung von nicht-buddhistischen Riten in Bhutan weiter eingeschränkt. Dank österreichischer Hilfe erhält Bhutan heuer das erste forensische Institut, an dem kriminaltechnische Untersuchungen stattfinden werden.

(Aus Bhutan berichtet Otmar Lahodynsky/APA)

ribbon Zusammenfassung
  • Beim Aufbau des dezentralen Justizsystems in Bhutan spielt Österreichs Entwicklungszusammenarbeit für das Schwerpunktland am Himalaya eine wichtige Rolle.
  • So wurde der Bau von zehn neuen Gerichtshöfen zur Gänze oder - gemeinsam mit der Schweiz - zum Teil finanziert.
  • Österreichs Beitrag seit 2014 macht 6,5 Millionen Euro aus.
  • Erstmals wird der Zugang für Menschen mit Behinderung durch bauliche Maßnahmen gewährleistet.

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