APA - Austria Presse Agentur

Ampel-Koalitionsverhandlungen gehen Montag in nächste Runde

11. Nov 2021 · Lesedauer 2 min

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in Deutschland gehen am Montag in die nächste Runde. Dann soll die 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien erneut zusammenkommen und über die Ergebnisse der thematischen Arbeitsgruppen sprechen. Wie SPD und FDP am Donnerstag mitteilten, sind zuvor noch die Generalsekretäre am Zug. Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Grüne) und Volker Wissing (FDP) seien im Austausch, um die 22 Arbeitspapiere zusammenzuführen.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sieht die Verhandlungen über eine Ampel-Koalition trotz offener Fragen auf einem guten Weg. "Wenn Koalitionsverhandlungen ohne Reibung verlaufen würden, müsste man sich fragen, wer da bei der Wahl gegen wen angetreten ist", sagte der scheidende Parteivorsitzende der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstag). "Da sitzen drei Parteien am Tisch, wir wollen nicht fusionieren, sondern koalieren", betonte er.

Walter-Borjans fügte hinzu: "Daran gemessen sind wir auf einem guten Weg." Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, äußerte sich optimistisch. "Wir sind nach wie vor sehr zuversichtlich, dass wir den Zeitplan einhalten", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". "Wir liegen sehr gut in der Zeit", betonte er. "Wir sind in vielen Punkten einen Schritt weiter und werden eine Lösung finden", machte der FDP-Politiker mit Blick auf die Finanzen klar. Auch in der Klimapolitik werde man Kompromisse finden können.

Am Mittwochabend lief die Frist für die 22 Arbeitsgruppen zur Vorlage ihrer Ergebnisse bei den Parteiführungen von SPD, Grünen und FDP ab. Es gab aber noch wichtige offene Fragen. In Bereichen wie Klima, Finanzen, Verkehr sowie Außen- und Verteidigungspolitik gab es zwar Fortschritte, Papiere der Arbeitsgruppen weisen aber Klammern auf - das bedeutet, zu den Punkten gibt es noch keine Einigung, wie die dpa am Mittwochabend erfuhr. Gelöst werden soll dies nun in Spitzenrunden.

Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Quelle: Agenturen