Van der Bellen nimmt Rücktritt der Regierung nicht an

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Traditionell bietet die Bundesregierung dem neu angelobten Bundespräsidenten ihren Rücktritt an. Alexander Van der Bellen hat abgelehnt.

Wenige Stunden nach seiner erneuten Angelobung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag die Bundesregierung in der Präsidentschaftskanzlei empfangen.

Der Tradition entsprechend wurden Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hinter die Tapetentür gebeten und boten dort die Demission der Bundesregierung an. "Ich nehme dieses Angebot dankend zur Kenntnis, nehme es aber nicht an", sagte Van der Bellen danach vor dem versammeltem Kabinett. Mit einer kurzen Pause vor "zur Kenntnis" sorgte Van der Bellen bei Regierungsmitgliedern für kurzes Lachen.

"Vielmehr bitte ich Sie, Herr Bundeskanzler, und die Mitglieder der Bundesregierung im Amt zu bleiben und weiter Ihre verantwortungsvollen Aufgaben im Dienste der Österreicher und der Menschen, die in Österreich leben, wahrzunehmen", so der Bundespräsident. Zuvor hatten Kanzler und Vizekanzler - begleitet vom hörbaren Lautäußerungen von Hündin Juli - einige Minuten in seinem Büro verbracht. Danach bat Van der Bellen auch die anderen Ministerinnen und Minister sowie Staatssekretäre zu sich.

ribbon Zusammenfassung
  • Traditionell bietet die Bundesregierung dem neu angelobten Bundespräsidenten ihren Rücktritt an. Alexander Van der Bellen hat abgelehnt.
  • "Ich nehme dieses Angebot dankend zur Kenntnis, nehme es aber nicht an", sagte Van der Bellen danach vor versammeltem Kabinett.