AktionsGemeinschaft stellt wieder Vorsitz in der ÖH
0Nach der letzten ÖH-Wahl im Frühjahr 2019 stand zunächst eine linke Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ) an der Spitze. Nach internen Turbulenzen in den vergangenen Wochen platzte die Zusammenarbeit aber - und nach und nach traten alle Vorsitzenden zurück, zuletzt kurz vor Sitzungsbeginn ÖH-Chefin Adrijana Novakovic (GRAS).
Die AG kann sich in der 55-köpfigen Bundesvertretung zumindest vorerst auf keine stabile Mehrheit stützen. Sämtliche Gespräche über eine Koalition waren in den vergangenen Tagen gescheitert. Das zeigte sich auch bei der Sitzung: Hanger erhielt in den ersten beiden Wahlgängen trotz fehlender Gegenkandidaten nur je 22 von 54 abgegebenen Stimmen. Im dritten Wahlgang, für den die AG zwei weitere Kandidaten nominiert hatte, reichten der Niederösterreicherin dann 20 von 30 gültigen Stimmen (bei 24 ungültigen).
Die AG stellt in der ÖH neben der neuen Chefin Hanger auch die erste stellvertretende Vorsitzende. Im vierten und letzten Wahlgang kam AG-Vertreterin Johanna Barbara Gruber zwar nur auf 15 Stimmen in der 55-köpfigen Bundesvertretung, das reichte aber für die relative Mehrheit. Für den Posten des zweiten Stellvertreters fand sich kein Kandidat.
Vor den Wahlgängen wurde die Sitzung mehrfach unterbrochen, um den Fraktionen Zeit für Gespräche über eine gemeinsame Kandidatur zu geben. Das nützte aber nichts: In den ersten beiden Wahlgängen kam die einzige Kandidatin Johanna Beer (AG) nur auf jeweils 15 Stimmen - das entspricht genau der Mandatszahl der AG.
Daraufhin wurde die Kandidatur zurückgezogen und die Wahl skurril: Für den dritten Wahlgang wurden schließlich kurzerhand alle 55 Mandatare nominiert. Nachdem auch dieser scheiterte, reichte dann im abschließenden Wahlgang die relative Mehrheit. Diese entfiel auf die WU- und Gender Studies-Studenten Gruber - für sie stimmten wie schon zuvor für Beer 15 Personen.
Anschließend entfiel der Wahlgang für die zweite Stellvertretung: Keine Fraktion nominierte Kandidaten.
"Als stärkste Fraktion in der ÖH waren wir immer bereit, Verantwortung zu übernehmen", betonte Hanger in einer Aussendung. "Besonders in dieser schwierigen Zeit brauchen die Studierenden eine funktionierende Interessensvertretung, die sich für sie einsetzt. Genau das werden wir sein!". In den kommenden Monaten werde die ÖH an der Bewältigung der Folgen der Coronakrise für die Studierenden arbeiten und die Bereiche Digitalisierung und Nachhaltigkeit vorantreiben. "Jetzt ist es an der Zeit, das Gemeinsame über das Trennende zu stellen."
In der Bundesvertretung verfügt die AG über 15 Sitze. GRAS und VSStÖ haben je 13 Mandate, es folgen die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) mit sechs Sitzen und die FLÖ mit fünf. Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Vertreter. Die nächsten ÖH-Wahlen finden bereits im Frühjahr 2021 statt.
Zusammenfassung
- Die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) stellt nach zwölf Jahren wieder zumindest kurzfristig den Vorsitz in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH).
- Bei einer Sitzung der ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, wurde die 25-jährige Jus-Studentin Sabine Hanger im dritten Wahlgang zur neuen ÖH-Chefin gewählt.
- Anschließend entfiel der Wahlgang für die zweite Stellvertretung: Keine Fraktion nominierte Kandidaten.
