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"Absurd": Nepp beschwert sich über seine Twitter-Sperre

22. Dez. 2022 · Lesedauer 2 min

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp wurde von der Social Media Plattform Twitter gesperrt. Die Sperre sei lebenslänglich, und er dürfe auch keine neuen Accounts erstellen, berichtete die Tageszeitung "Heute".

Grund dafür sei, dass er die "Regel gegen Hass schürendes Verhalten" verletzt habe. "Dieser Regelverstoß wurde durch verschiedene Meldungen festgestellt, die zu seinem Verhalten eingereicht wurden", zitiert die Zeitung das Unternehmen. Nepp nannte die Sperre "absurd".

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"Demokratiepolitisch bedenklich"

Schließlich haber er "Fehlentwicklungen im Gesundheitssystem" aufdecken wollen, so Nepp in einer Stellungnahme. Es sei "demokratiepolitisch bedenklich, wenn Social Media Plattformen den politischen Wettbewerb manipulieren und zensieren, was gesetzlich erlaubt ist", argumentierte der Wiener FPÖ-Chef. Nepp verlangt "klare und gerechte Regelungen", um fairen demokratischen Wettbewerb zu sichern.

Laut "Heute" ist der Grund für die Sperre ein Tweet vom 15. Dezember. Darin verbreitete Nepp die Information, Niederösterreicher würden in Wiener Spitälern nicht mehr behandelt werden. Diese seien stattdessen voll mit zahlreichen illegalen "Messerstechern" aus Syrien und Afghanistan. Der Tweet ist mittlerweile genau wie der Account nicht mehr abrufbar.

Volksverhetzung

Unter dem Tweet adressierte ein Nutzer die Landespolizeidirektion Wien mit dem Hinweis, dass der Inhalt auf Volksverhetzung geprüft werden solle. Diese antwortete mit: "Danke für den Hinweis, wir sehen uns das an."

Quelle: Agenturen / Redaktion