Trump erteilt Zöllen für EU unter 15 Prozent Absage

Auf die Frage eines Journalisten, ob er der EU etwas Besseres als Zölle in Höhe von 15 Prozent anbieten könne, antwortete er bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor den Verhandlungen in Schottland, wenn besser niedriger bedeute, dann "nein". Beide Seiten räumten einem Handelsabkommen eine 50-50-Chance ein.

Es gebe eine gute Chance, dass es zu einer Einigung komme. "Wir werden das wahrscheinlich in einer Stunde wissen", sagte Trump. Trump zeigte sich zum Auftakt seines Spitzengesprächs überzeugt, dass beide Seiten an einer fairen Handelsbeziehung interessiert sind. 

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Sollte man sich auf einen Deal einigen, würde dieser den Zollstreit beenden, sagte er im schottischen Turnberry. Er gehe davon aus, dass es in einem solchen Fall mindestens einige Jahre dauern würde, bevor man wieder darüber miteinander sprechen müsse.

Beide Seiten sprechen von Fairness

Er bekräftige auch, dass ein Deal mit der EU, das "größte" Abkommen wäre. Die Chance auf eine Einigung bezifferte Trump erneut auf 50:50. Als Knackpunkt betrachte er vor allem: "Fairness". 

Es sei ihm eine Ehre, von der Leyen bei sich zu haben, betonte Trump. Die USA hätten über die Jahre hinweg eine sehr gute Beziehung mit der EU gehabt, aber es sei ein einseitiges Geschäft gewesen, das für die USA unfair gewesen sei. "Und ich denke, beide Seiten wollen Fairness", ergänzte er. 

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Nach den Worten des US-Präsidenten werden Pharmaprodukte nicht Teil eines Abkommens sein. Medikamente seien speziell, sagte er. Medikamente müssten in den USA produziert werden.

Bei dem angestrebten Abkommen gehe es um Fairness und ein neues Gleichgewicht, sagte von der Leyen. Sie bezeichnete Trump als harten, aber fairen Verhandler, der Deals machen könne. 

"Wenn wir erfolgreich sind, wäre es wohl das größte Abkommen, das jeder von uns je geschlossen hat", sagte von der Leyen. "Und wenn man unsere Märkte betrachtet, sprechen wir über einen riesigen Markt mit 800 Millionen Menschen, wenn man die Vereinigten Staaten und die Europäische Union zusammenzählt", sagte von der Leyen.

Einigung zeichnet sich ab

Bei einem Gespräch zwischen EU-Diplomaten mit US-Handelsminister Howard Lutnick am Samstagabend seien "noch einige Fragen offen" geblieben, es zeichneten sich jedoch ein Abkommen mit US-Einfuhrzöllen in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreiche Ausnahmen ab, hieß es aus EU-Kreisen.

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Die vorliegende Einigung sieht demnach Ausnahmen für wichtige Sektoren wie Flugzeuge, Holz und Spirituosen vor - mit Ausnahme von Wein. Die EU muss sich den Angaben zufolge im Gegenzug verpflichten, mehr US-Flüssiggas (LNG) zu kaufen und Investitionen zusagen. Die Gespräche am Samstagabend seien "zeitweise sehr kontrovers" verlaufen, berichtete die "Financial Times". Demnach waren insbesondere noch Fragen nach Zöllen auf Medikamente und Pharmaprodukte offen.

Zollstreit seit Anfang April, Stichtag 1. August

Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Der EU drohte er zuletzt mit Zöllen von 30 Prozent, die am 1. August in Kraft treten sollen, falls bis dahin keine Einigung zustande kommt. 

Für Autos gilt bereits ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig. Ausgenommen sind bisher Medikamente und Pharmaprodukte.

US-Handelsminister Lutnick betonte am Sonntag, die Frist für die Zollverhandlungen werde nicht mehr verlängert. Die Frist 1. August stehe, sagte Lutnick in der Sendung "Fox News Sunday". "Also keine Verlängerungen, keine weiteren Gnadenfristen. 

Am 1. August gelten die Zölle. Sie werden in Kraft treten." Der Zoll werde damit beginnen, das Geld einzusammeln, "und los geht's", sagte Lutnick.

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Trump werde nach Inkrafttreten der Zölle weiter bereit zu Gesprächen sein, fügte der Handelsminister hinzu. Mit Blick auf die Europäer sagte er, diese hofften, eine Einigung zu erzielen, aber Trump sei "der Chef an diesem Verhandlungstisch".

In den vergangenen Wochen haben die USA bereits Abkommen mit Japan, den Philippinen, Indonesien, Großbritannien und Vietnam geschlossen. In allen Fällen werden künftig bedeutend höhere Zölle bei Lieferungen in die USA fällig, als vor Trumps Zolloffensive. 

Der Republikaner will mit den Einnahmen daraus seine Steuersenkungsprogramme finanzieren und zugleich Unternehmen dazu bringen, ihre Produktion in die USA zu verlegen.