APA/dpa/Marijan Murat

EU-Kommission droht Tiktok mit Verbot

19. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Die EU-Kommission droht der Video-Plattform Tiktok mit Sanktionen, sollte sich das Unternehmen zukünftig nicht an europäische Regeln halten. Auch ein Verbot der Plattform innerhalb der EU sei denkbar.

Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, ließ EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mitteilen.

Einhaltung des Datenschutz

Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert würden und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. "Ich habe Tiktok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern", teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist.

EU-Verbot möglich

"Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen", ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform Tiktok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf Tiktok-Daten haben könnte. Tiktok weist das zurück.

Quelle: Agenturen / pea